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344. Das Landesentwicklungsprogramm(LEP) in Bayern ist eine Farce

Montag, 22. Mai 2017 | Autor:

Frankenlied

 

Liebe Blogbesucher,

wer sich ein kleinwenig mit der bayerischen Wirtschaftspolitik der letzten 30 Jahre beschäftigt hat wird das große Grausen bekommen wenn er an dieses Thema denkt. Die vier großen oberbayerischen „Häuptlinge“ Strauß – Streibl – Stoiber – Seehofer haben es fertig gebracht, dass das LEP zu einer Farce geworden ist. Es hat nämlich keine gleichen Lebensverhältnisse in Bayern erreicht, sondern das genaue Gegenteil ist eingetreten. Es gibt kein Bundesland in dem es einen größeren Unterschied der Lebensverhältnisse gibt als in Bayern. Franken hat man vor über 200 Jahren auf brutalste Weise ausgeraubt – mehr als 5000 wertvolle Kunstschätze – , seit über 50 Jahren geschieht es auf die „feine“ bayerische Art, d.h. Speckgürtel in München und Oberbayern vergrößern und Franken ausbluten lassen.

Darum hat mir die Studie der Rosa Luxemburg Stiftung gefallen, die unabhängig genau zu den selben Ergebnis kommt wie das der Fränkische Bund seit über 25 Jahren publik macht.

Hier möchte ich auch die Presseerklärung des Fränkischen Bundes vom 12.05.17 zur Kenntnis geben.

Fränkischer Bund kritisiert die angepasste Haltung der Politiker in Franken

Im Zusammenhang mit der Kritik an der „Heimatstrategie“ wird nun von „Räumen mit besonderem Handlungsbedarf“ und von einem Auseinanderdriften der bayerischen Regionen berichtet. Die benachteiligten Regionen werden dabei insbesondere „im Norden Bayerns“ verortet.

Der Fränkische Bund vertritt hierzu die Auffassung, dass dieser Zustand insbesondere als die Folge des jahrzehntelangen Ignorierens und Abstreitens dieser sich lange abzeichnenden Entwicklung anzusehen ist. Anstelle einer offenen demokratischen Diskussion hat man der Bevölkerung weisgemacht, wer Kritik übe, „jammere“ und man müsse München brav nach dem Mund reden. Das rächt sich nun. Es ist höchste Zeit, dass man im flächenmäßig größten deutschen Bundesland Interessengegensätze benennt und sich zu den Gepflogenheiten eines offenen demokratischen Meinungsaustausches bekennt.
Söders Heimatstrategie muss für Franken erst der Anfang sein.
Eine Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung kam zu dem Ergebnis, dass Söders Heimatstrategie die Probleme der Kommunen verschärfen würde. Schauen wir uns die Vorwürfe nun mal im Einzelnen aus fränkischer Sicht an:

1. Die Stabilisierungshilfen hätten eher eine kontraproduktive Wirkung, weil sie primär in die Schuldentilgung gesteckt werden müssen. Dem kann man sich aus Sicht fränkischer Kommunalpolitiker parteiübergreifend nicht anschließen, sondern eher der Aussage des Wunsiedler Landrates Dr. Döhler. Denn viele arme fränkische Kommunen konnten in 3 Jahren Söder als Finanzminister bis zu 50 % ihres Schuldenbergs abbauen und zusätzlich zumindest stärker als vorher noch ein wenig investieren. Zudem verschafft ein reduzierter Schuldenberg der entsprechenden fränkischen Kommune mehr finanzielle Spielräume. Vor Söder hat man sich Jahrzehnte auf ausschließliche Schuldenbergsverwaltung (der aber bei armen fränkischen Kommunen konstant blieb), Kaputtsparen durch die Rechtsaufsicht usw. beschränkt. Fränkische Bürgermeister wurden bei ihren Canossa-Gängen ins Münchner Finanzministerium jahrzehntelang ob ihrer kommunalen Finanzprobleme nicht ernst genommen und letztlich der Unfähigkeit bezichtigt. Hier ist dank Söder zum Glück endlich mal ein grundsätzliches Umdenken eingekehrt, die Probleme armer fränkischer Kommunen sind endlich als real im Finanzministerium anerkannt, wie die Stabilisierungshilfen beweisen.

2. Der kommunale Finanzausgleich sei nicht geeignet, die Situation klammer Kommunen zu verbessern. Er sei zu gering, um die regionalen Unterschiede auszugleichen. Dem ist aus fränkischer Sicht an sich zuzustimmen. In 3 Jahren dezenter Söder-Unterstützung sind bei weitem nicht alle Probleme gelöst, die Gleichheit der Lebensbedingungen zwischen Franken und Oberbayern ist weiter entfernt denn je. Es wurde bislang lediglich ein rasanter Abwärtstrend fränkischer Gemeinden etwas abgemildert, der Abwärtstrend aber nicht umgekehrt. Wenn der Freistaat wirklich außer in Sonntagsreden von Politikern zumindest ansatzweise die Gleichheit der Lebensbedingungen erreichen will, müssen noch gewaltige und dauerhafte Investitionen in die fränkische Basisinfrastruktur erfolgen (insbesondere z.B. Breitband, Nahverkehr), um annähernd auf Oberbayern-Standard zu kommen. Trotz bescheidener Mehr-Unterstützung fränkischer Kommunen hat z.B. den „Jackpot“ mal wieder München mit 4 Milliarden für eine 2. S-Bahn-Stammstrecke geknackt. Derartige Milliardeninvestitionen gehören endlich mal in die Metropolregion Nürnberg, zu der ein großer Teil der ländlichen fränkischen Problem-Kommunen gehört.

3. Die Staatsregierung will den Wettbewerb forcieren, indem z.B. neue Gewerbegebiete künftig nicht mehr in der Nähe von Siedlungen gebaut werden müssen, was bezüglich Naturschutz sehr bedenklich werden kann. Der Wettbewerb ist aber doch längst da, es konkurrieren faktisch fränkische Kommunen mit oberbayerischen -wie man bei „Invest in Bavaria“ sieht, wobei aber die fränkischen Kommunen leider überhaupt keine Chance haben. Insoweit bedarf es daher noch eines völligen Umdenkens zugunsten Frankens. Das heißt aber nicht, dass wir in Franken den gleichen hemmungslosen Flächenfraß wie in Oberbayern brauchen, denn an ausgewiesenen Gewerbegebieten fehlt es bei uns sicher nicht! Es reicht uns schon, wenn wir hier für den Münchner Speckgürtel Wind und Solarenergie produzieren, die Gewinne daraus häufig in den Süden fließen und südlich der Donau kaum ein Windrad zu sehen ist. Wir müssen aber den gleichen Strompreis (Durchleitungspauschale!) berappen als die Oberbayern.

Vorstand und Beirat Fränkischer Bund e.V.

Schlußbemerkung:

Das traurige bei diesem ganzen Thema ist, dass sich fränkische Politiker dann noch hinstellen und behaupten es ist alles in Ordnung, man darf dies nicht so übertrieben sehen.

Ist es denn in Ordnung, wenn ich für ein Haus in Oberfranken das in der Herstellung vor 50 Jahren genauso viel gekostet hat wie im Umland von München. Jetzt aber nur noch 10% bekomme wie einer im Münchner Umland. Die Poltiker die solche Aussagen machen, würden ganz anders handeln wenn es ihre eigene Existenz betreffen würde. Aber diese Herren haben ausgesorgt. Karriere in München, billig wohnen und leben in Franken.

Muss es erst so aussehen bei uns bis man aufwacht?

 

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343. Steigerwald – das „Grüne Herz Frankens“

Samstag, 20. Mai 2017 | Autor:

Frankenlied

 

 

 

Liebe Besucher,
dieses Thema hat mich sofort angesprochen, weil mein Großvater in diesem wunderschönen Landstrich groß geworden ist, und in meiner Jugendzeit darum während des Jahres mehrmals Besuche auf dem Terminkalender standen. Es war für mich deshalb auch keine Frage diese Petition zu unterschreiben, weil es der Region Franken gegenüber den Speckgürtel München und Oberbayern ein kleines Stück hilft vom großen Verteilungskuchen etwas abzubekommen.
Ich bedanke mich bei meinen fränkischen Kollegen vom Fränkischen Bund für die Genehmigung zur Veröffentlichung dieses Berichtes.
Überzeugen Sie sich selbst von diesem landschaftlichen Juwel bei einer Wanderung durch diese herrliche Landschaft.

 


Steigerwald bei Ebrach

Petition unterschreiben


Stollburg im Handthal

Der Steigerwald – das „Grüne Herz Frankens“ – ist einzigartig. Schon beim Betreten des Ebracher Forsts wird das denen klar, die sich auf den Weg gemacht haben, den nördlichen Steigerwald im Rahmen einer „Grünen Exkursion in den Steigerwald“ zu erkunden. Neben Politikern und Aktivisten hatten sich am 6. März 2017 mehr als 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger eingefunden, darunter Joachim Kalb und ich vom Fränkischen Bund.

 

„Der Steigerwald braucht eine faire Chance in der Diskussion um einen dritten Nationalpark in Bayern. Der Schutz der dortigen Buchenwälder muss ganz weit vorne stehen“, betonte Dr. Magerl, als er zusammen mit Ebrachs erstem Bürgermeister Max-Dieter Schneider die Exkursion im Rathaus eröffnete. Für den, seine Kommune und nicht nur die sei ein Nationalpark im Steigerwald von großer Bedeutung. „Es ist ja klar, dass ein dritter Nationalpark in Bayern kommen soll. Ich möchte dafür sorgen, dass der zu uns kommt“, erklärte das Marktoberhaupt, ehe die Gruppe in den Ebracher Forst aufbrach, um sich dort unter der fachkundigen Führung des ehemaligen Forstamtsdirektors Dr. Georg Sperber ein Bild von der Situation zu machen.

Schnell kristallisierte sich heraus: Ohne den Schutz der teilweise 300 Jahre alten Buchenbestände im Steigerwald, die europaweit ihresgleichen suchen, wird diese Region unweigerlich nicht nur um ein Wahrzeichen ärmer. Bei weiterer Bewirtschaftung – so wie derzeit von München aus zentralistisch organisiert – droht der einzigartige Baumbestand für immer verlorenzugehen. „Keine andere Baumart wurde so sehr zurückgedrängt wie die Buche“, erläuterte Referent Dr. Sperber, „mittlerweile sind Fichten und Kiefern die häufigsten Baumarten bei uns und die gehören nicht wirklich hierher.“ Zudem, so führt der Forstmann aus, könne man auch nicht immer von südamerikanischen Ländern fordern, dass sie ihre Regenwald-Bestände schützen, „auch bei uns muss etwas passieren. Auch wir müssen unser Naturerbe schützen.“
Und das ist im Steigerwald ein ganz Besonderes: Im Vergleich zum Spessart, der ebenfalls als Nationalpark-Kandidat gehandelt wird, zeichnet sich er sich durch seine besonders schützenswerten natürlichen Waldgesellschaften und seine bunte Geologie aus. „Die große Bandbreite, die von Sandböden bis hin zu schweren Tonböden reicht, macht das Ganze außergewöhnlich wertvoll“, so Sperber weiter.
„Deshalb werden wir auch weiterhin entschlossen für einen Nationalpark im Steigerwald kämpfen. Entgegen der Befürchtungen der Nationalpark-Gegner wird die Ausweisung der Waldflächen einen spürbaren Aufwind durch die Region wehen lassen“, führte Dr. Magerl von den Grünen aus. Die Exkursion habe gezeigt, wie wertvoll dieses Gebiet ist. Auch die Ausführungen von Dr. Sperber hätten verdeutlicht, dass der Steigerwald im Naturschutz europäische Bedeutung hat, weshalb er bei der Suche nach einem weiteren Nationalpark unbedingt berücksichtigt werden sollte.
Dr. Magerl weiter: „Ein Nationalpark schafft auf jeden Fall sichere Arbeitsplätze. Es ist also völlig falsch, zu sagen, es würden Arbeitsplätze vernichtet. Letztendlich ist es ein kleiner Ausschnitt der Staatswälder, die für einen Nationalpark in Frage kommen. Es bleibt auf jeden Fall genügend Holz für beispielsweise die Sägeindustrie und für alle, die dort vom Wald leben.“
Die Veranstaltung ging im Hotel Klosterbräu in Ebrach bei einem gepflegten fränkischen Mahl zu Ende, wobei weitere Engagierte Gelegenheit hatten, sich und ihre Aktivitäten für den Nationalpark Steigerwald vorzustellen.

Interessant in diesem Zusammenhang folgende Abstimmung (Zitat aus: Ebrach.inFranken.de)

Bayern sucht einen dritten Nationalpark. Ausgerechnet der Steigerwald soll im Auswahlverfahren der Staatsregierung keine Rolle mehr spielen. Wie denken Sie darüber? (Ergebnis)
Gesamt 479 Stimmen
83,30% – Es wäre sträfliches Politikversagen, die Chancen unserer Region auf einen solchen Titel zu verspielen. Der Steigerwald soll dritter Nationalpark und Weltnaturerbe in Bayern werden.
16,08% – Ich bin gegen einen Nationalpark im Steigerwald. Die Politiker tun gut daran, den Steigerwald so zu belassen wie er ist. Ein Nationalpark bringt nur Probleme.
0,62% – Mir egal.

 

Nicht nur wegen dieser Abstimmung sollte sich unser „Fränkischer Bund“ deutlicher für einen Nationalpark Steigerwald positionieren. Siehe auch: http://www.pro-nationalpark-steigerwald.de/

 

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342. Nationalpark Steigerwald oder Spessart? – Der Fränkische Bund fordert beide!

Samstag, 13. Mai 2017 | Autor:

Frankenlied

 

Liebe Blogbesucher,

es ist wie seit über 200 Jahren, wenn in Franken etwas gestaltet werden soll, dann mischt sich die Ministerialbürokratie von München aus ein und bringt Chaos in die Vorgänge. Man sollte uns Franken endlich wieder alleine entscheiden lassen was für uns gut ist, dazu brauchen wir nicht die Schlauheiten der Oberbayern.

 

Ich zitiere einige Zeilen aus dem Buch: Franken in Bayern – ein Problem.

So kam es, dass in Bayern die Ministerien viel stärker noch als anderwärts etwa geradezu Gottähnliches erhielten. Sie waren „allmächtig, allentscheidend, geradezu allwissend“. Es gab keine Sachgebiete, die nicht der Zentralgewalt unterstellt, es gab keine Entscheidungen, die nicht von Zentralstellen letztlich gefällt wurden, auch für Franken und Schwaben. So wurde München in einem seltenen, im übrigen Deutschland fast unbekannten Ausmaß der absolute Mittelpunkt des Staates, wie Paris in Frankreich.

Dazu hatte die altbayerische Beamtenschaft bei der Übernahme der Macht in Franken und Schwaben eine harte Hand gezeigt. Man hatte allzu sehr den Eroberer gespielt. Wir brauchen nur zu erinnern an die Memoiren des Ritters von Lang, der immer und immer wieder seine Empörung darüber zum Ausdruck brachte, wie Teile der Bayerischen Beamtenschaft in ihren höchsten Spitzen sich schamlos in Franken bereichert hatten.

 

So wie hier beschrieben sieht es noch immer aus. Auch jetzt bei dieser Thematik Nationalpark.

 

 

Ich bedanke mich bei Joachim Kalb vom Fränkischen Bund für die Genehmigung diesen Beitrag hier in meinem Blog veröffentlichen zu dürfen.

 

Autor: Joachim Kalb  1.Vorsitzender Fränkischer Bund

Über Jahre stand die Auseinandersetzung um den Steigerwald häufig im Mittelpunkt der Berichterstattung. Das in seiner Art einmalige, große Waldgebiet war vor ca. 200 Jahren im Zuge der Enteignung und zum Teil Zerstörung der Klöster durch die Wittelsbacher (Säkularisation, Montgelas …) in den bayerischen Staatsbesitz gekommen. Heute wird es von den bayerischen Staatsforsten in München verwaltet und soll gewinnorientiert arbeiten. Das sorgte in der Vergangenheit schon mal dafür, dass manche 300 Jahre alte Buche im Container nach China für relativ kleines Geld verscheuert wurde. Während Dr. Denzler (CSU) sich diesem Frevel mutig entgegenstellte, indem er einen Teil zum Naturschutzgebiet auswies, machte sein Parteifreund Staatssekretär Eck mit fadenscheinigen Argumenten, ja Falschmeldungen, Stimmung gegen ein Naturschutzgebiet bzw. Weltkulturerbe oder einen Nationalpark Steigerwald.
Nun hat sich das Blatt gewendet. Einschlägige Umfragen bestätigen eine überwältigende Pro-Nationalparkbewegung in der Bevölkerung. Gegenwärtig geht es darum, dass der Steigerwald überhaupt mit auf die Liste der Nationalparkkandidaten aufgenommen wird. Somit wäre er neben dem Spessart der zweite „fränkische Kandidat“!
Als Fränkischer Bund e.V. erkennen wir, dass mittlerweile unsere Bevölkerung im gesamten Frankenland sich nicht mehr gegeneinander ausspielen lässt. Im Klartext: Die Frage Nationalpark Steigerwald oder Spessart stellt sich erst gar nicht. Beide sollen und können Nationalpark werden.
Die Begründung ist ganz einfach. Der Ebracher Bürgermeister Max Dieter Schneider hob unlängst anlässlich einer Begrüßung von Exkursionsmitgliedern hervor, dass schon jetzt alleine durch die Diskussion in den Medien ein erheblicher Zuwachs an Besuchern in seiner Kommune zu verzeichnen sei. Wie wäre das erst, wenn der Nationalpark für Steigerwald und Spessart wirklich kommen würde?
Wir leben in einem Zeitalter, in dem die sog. weichen Standortfaktoren zunehmend eine wesentliche Rolle spielen, nachdem die Metropolen mehr und mehr an Grenzen des ungehemmten Wachstums stoßen. Man stelle sich vor, die bestehenden fränkischen Weltkulturerbestädte Würzburg, Bamberg, Bayreuth würden ergänzt um zwei, dazwischenliegende attraktive Nationalparks! Das zusammen mit unserer bestehenden Bierkultur, Weinkultur und alles, was wir eh schon haben. Wer würde da noch ernsthaft behaupten, dass das unserer Kulturregion Franken nichts bringen würde? Richtig aufpassen müssen wir dann nur noch, dass man uns mangels Lobby vor allem in München und auch in Berlin nicht das Atommüllendlager ins Fichtelgebirge setzt, denn dann wäre es schnell und gründlich vorbei mit dem dortigen Tourismus. Und noch was, gestern war man sich in München einig eine neue U-Bahnlinie zu benötigen (und zu bauen)! Sicher ist, dass die Anschubinvestitionen für zwei Nationalparks in Franken wesentlich preiswerter und auch schneller zielführend sind als der Neubau von U-Bahn-Linien bzw. als der Bau von überflüssigen neuen Startbahnen.
Fazit: Franken ist nur als gemeinsame Region stark und durchsetzungsfähig und für wegweisende zukunftsorientierte Herausforderungen gut aufgestellt.

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341. Frankenfahne auf dem Staffelberg

Donnerstag, 11. Mai 2017 | Autor:

Frankenlied

Liebe Blogbesucher,

seit vielen Jahren kümmert sich der Fränkische Bund um die jährliche Erneuerung der Frankenfahne auf dem Staffelberg. Solche Aktionen zeigen doch deutlich, dass dieser fränkische Verein für seine Heimat Franken keine Mühen und Kosten scheut.

Die Bilder aus 2009 sollen einmal zeigen, dass kein noch so schlechtes Wetter einen Franken von seiner Freude an Franken zurück halten kann.

Lesen Sie selbst den folgenden Bericht dieser Aktion in 2017

Ich bedanke mich bei Joachim Kalb für die Genehmigung zur Veröffentlichung des Berichtes hier in meinem Blog.

Jährliche Erneuerung der Frankenfahne auf dem Heiligen Berg der Franken am 22.4.2017
– von Joachim  Kalb –

Alle Jahre wieder – in diesem Jahr etwas später und bei stürmischem Aprilwetter – wurde die Frankenfahne auf dem Staffelberg erneuert.
1999 knüpfte der Fränkische Bund e.V. an ein Vermächtnis des Staffelsteiner Schreinermeisters Alfons Röder an, der die erste Frankenfahne auf dem Staffelberg spendierte. Seitdem gibt es ein jährliches Familientreffen von Vereinsmitgliedern und Staffelbergbesuchern zur Fahnenhissung und anschließend ein Zusammensein mit musikalischen Einlagen in der Staffelbergklause. Heuer wurde heimatverbunden, aber auch weltoffen – wie wir Franken nun mal sind – das Frankenlied zur Abwechslung mal von der japanischen Geigerin Yoko Nakamura, zunächst auf dem stürmischen Felsen und später unter großem Beifall der Gäste in der Klause gespielt.

 

Mit der Europahymne „Ode an die Freude“ klang die heitere Zusammenkunft aus.
Die Akteure sind mittlerweile ein eingespieltes Team. Die Profis vom Fränkischen Bund vor Ort mit Koordinator Adam Stöcklein aus Kronach, Josef Schedel und Markus Geiger, beide von der Greenpeace Kreisgruppe Kronach, kümmerten sich seit Beginn an um den reibungslosen technischen Ablauf der Aktion Frankenfahne.
Die Frankenfahne auf dem Staffelberg hat im letzten Jahrzehnt mit dazu beigetragen, dass immer mehr Flagge im Frankenland gezeigt wird. Sowohl Privatleute als auch Behörden und Firmen im gesamten Frankenland, zu dem auch ein Teil der heutigen Bundesländer Thüringen und Baden-Württemberg gehören, hängen den fränkischen Rechen heraus. Wittelsbacher Bayernfahne Fehlanzeige in Franken!
Es gibt aber auch noch eine Menge zu tun, denn vor allem in München und ganz besonders beim Bayerischen Rundfunk hat sich noch nicht ganz herumgesprochen, dass unsere fränkische Lebensart mit der weiß-blauen Seppl- und mia-san-mia-„Kultur“ absolut nichts gemein hat weil wir Franken eben keine Bayern sind (Dr. Thomas Dehler, Lichtenfels). Wir Franken haben deshalb ein Anrecht darauf, dass eben diese unsere eigenständige fränkische Kultur und Lebensart (z.Zt. deutlich sichtbar an den Osterbrunnen) auf allen Ebenen gleichrangig von der Bayerischen Staatsregierung behandelt und gefördert wird. Der Bayerische Rundfunk wird deshalb vom Fränkischen Bund e.V. -Verein für Franken- aufgefordert, insbesondere bei Unterhaltungssendungen usw. das endlich zur Kenntnis zu nehmen und entschieden mehr Sendungen, die vor fränkischer Kulisse spielen, zu produzieren und zu senden. Ein Frankenkrimi reicht da sicher nicht.

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340. Invest in Bavaria: „Die Franken“ fordern Rücktritt von Wirtschaftsministerin Ilse Aigner

Sonntag, 16. April 2017 | Autor:

Frankenlied

 

Liebe Blogbesucher,

warum kümmert sich der fränkische Bürger nicht einmal dann um, wenn eindeutig gegen Franken und seine Zukunft, von Oberbayern aus eine solch einseitige Politik betrieben wird. Die Zahlen die Herr Gattenlöhner  Parteivorsitzender in der Pressemitteilung benennt sind nicht frei erfunden, sondern eine nachweisbare Tatsache. Es ist ja inzwischen schon nicht mehr die Ausnahme, dass fränkische Jugendliche wenn sie eine attraktive Ausbildung und Arbeit suchen den Weg nach München wählen müssen, weil es bei uns zu wenig Angebote gibt. Spätestens jetzt so glaubt man müßten doch einige fränkische Eltern und auch Jugendliche aufwachen und sich mit diesem Thema befassen. Ich verfolge die Zahlen von „Invest in Bavaria“ richtiger wäre „Invest in Oberbayern“ seit einigen Jahren und wundere mich sehr über die Gleichgültigkeit unserer fränkischen Bevölkerung. Obwohl man seit 2009 in der politischen Landschaft mit der Partei für Franken – Die Franken – eine Kraft hätte die sich für die fränkischen Belange einsetzt, wählen die Franken weiterhin die Partei, die Oberbayern seit Jahrzehnten vor allen anderen sechs Bezirken bevorzugt. Warum, weil man sich nicht um die „Zustände“ in Franken kümmert, und weil wahrscheinlich die Leidensgrenze noch nicht erreicht ist.

Ich danke der Partei für Franken – „Die Franken“ und dem Autor Andy Brandl für die Genehmigung zur Veröffentlichung hier in meinem Blog.

 

 

„Invest in Bavaria“ hilft nur Oberbayern

Pressemitteilung

robertgattenloehnerDie Partei für Franken fordert den Rücktritt der bayerischen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU). Grund sind die aktuellen Zahlen der Agentur „Invest in Bavaria“ des Freistaats Bayern. Auftrag von „Invest in Bavaria“ sei es, Wirtschaftsansiedlungen in ganz Bayern zu betreuen und vermitteln. Die Bilanz seit 2006 zeigt ein deutliches Ungleichgewicht zwischen Franken und Oberbayern, das unter Ilse Aigner sogar noch zugenommen hat.

Die aktuell veröffentlichen Zahlen der staatlichen Agentur „Invest in Bavaria“ haben zu einem Aufschrei in Franken geführt. Die Partei für Franken – Die Franken fordert jetzt den sofortigen Rücktritt von Wirtschaftsministerin Ilse Aigner. Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei „Die Franken“ kommentiert die neuesten Zahlen wie folgt: „Von 2006 bis 2015 hat „Invest in Bavaria“ in Oberbayern 503 Neuansiedlungsprojekte von Unternehmen betreut und dabei 6331 Arbeitsplätze geschaffen. Im gleichen Zeitraum waren es in Franken nur 97 Projekte und 1731 neu geschaffene Arbeitsplätze“. Diese Zahlen sind ein weiterer Beleg für die Benachteiligung Frankens gegenüber Oberbayern, stellt Gattenlöhner fest.

„Die Bilanz unter Aigner ist noch schlechter geworden“

Es sei ja „nichts Neues“, dass die CSU „sehr oberbayernlastig“ ist, aber unter der Oberbayerin Aigner habe sich der Trend „sogar noch weiter verstärkt.“ Der Parteichef aus Roth lässt wieder Zahlen sprechen: „Seit 2013, also seitdem Ilse Aigner Bayerische Wirtschaftsministerin ist, hat „Invest in Bavaria“ in Oberbayern 2039 Arbeitsplätze über Neuansiedlungen von Unternehmen vermittelt. In ganz Franken waren es im gleichen Zeitraum nur 228. Die Zahlen für Oberfranken und Unterfranken sind dabei „vernichtend“. In drei Jahren wurden durch „Invest in Bavaria“ nur drei Arbeitsplätze in Oberfranken und vier Arbeitsplätze in Unterfranken geschaffen. „Diese Zahlen“, so Gattenlöhner weiter, „sind selbsterklärend und müssen nicht weiter kommentiert werden.“ Wirtschaftsministerin Ilse Aigner trägt dafür die „volle Verantwortung.“ Die Partei für Franken fordert daher den Rücktritt von Wirtschaftsministerin Aigner.

 

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339. Trauerspiel „Nürnberger S-Bahn“ geht weiter – Regie hat die Staatsregierung

Sonntag, 16. April 2017 | Autor:

Frankenlied

 

Liebe Blogbesucher,

wer sich in Franken nur ein wenig mit dem Thema Nahverkehr beschäftigt, muss feststellen, dass wir seit Jahrzehnten gegenüber dem Speckgürtel München abgehängt wurden. In München wird eine Milliarde nach der anderen investiert, wenn bei uns mal von 300 Millionen – StuB – die Rede ist, dann wird Jahre debattiert ob dies sinnvoll ist. Es wäre an der Zeit hier einmal Nägel mit Köpfen zu machen, damit München sind nicht immer mehr vom vorhandenen Kuchen abschneidet. Also, einfach mal einmischen und eine politische Kraft unterstützen die sich für Franken einsetzt – Die Partei für Franken – „Die Franken“.

Ich danke der Partei für Franken und dem Autor Andy Brandl für die Genehmigung zur Veröffentlichung hier in meinem Blog.

 

 

Pressemitteilung:

IMG_7630Die Posse um die Vergabe des Nürnberger S-Bahn-Netzes an den privaten Bahn-Konkurrenten National Express (NX) geht in die nächste Runde. Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) hatte dem britischen Unternehmen den Zuschlag erteilt, die DB-Regio dagegen geklagt. Nun will die BEG Akteneinsicht verhindern. „Die Vergabe der S-Bahn Nürnberg wird immer mehr zur Lachnummer“, so Andreas Brandl von der Partei für Franken.

Die angedachte Vergabe zur Ausschreibung der Nürnberger S-Bahn sollte an das Britische Verkehrsunternehmen National Express (NX) erfolgen. Hier wurde aber die geforderte Kapitaldecke, die vorausgesetzt und benötigt wird, um solch ein Verkehrsprojekt zu stemmen, nicht eingehalten. Trotzdem ist der Zuschlag an die NX-Gesellschaft gegangen.

Dagegen hat der jetzige Betreiber, die DB-Regio in zwei Instanzen mit Erfolg geklagt. Jede gerichtliche Instanz bestätigte hier, dass die geforderte Kapitaldecke nicht ausreicht, die aus einem „Stricknetz“ von noch nicht in Betrieb genommenen Verkehrsnetzen in Nordrhein-Westfalen und einer gedeckelten Rückhand aus England besteht. Das letzte Gericht (Oberlandesgericht) verwies die Ausschreibung zur Prüfung zurück an die BEG (Bayrische Eisenbahngesellschaft), die im Auftrag des Freistaates den Nahverkehr bestellt.

Trotz der Vorgaben der einzelnen Instanzen, hat nun die BEG wieder den Auftrag an die englische Gruppe vergeben. Daraufhin hat nun die DB-Regio wieder Klage bei der Vergabekammer eingereicht, da sich nichts an der Kapitaldecke geändert hat. Während die Vergabekammer nun dem jetzigen Betreiber eine teilweise Akteneinsicht gewährt hat, klagt nun die BEG über das Oberlandesgericht die Vergabekammer an und will diese Akteneinsicht verhindern.

„Da muss man sich schon fragen, was muss hier im Geheimen bleiben?“ so Andreas Brandl, „Geht bei den Ausschreibungen alles mit rechten Dingen zu?“

„Zu dem ganzen Hin und Her bekommt die Sache auch noch ein besonders ‚Gschmäckla‘ “, so Andreas Brandl. Denn der Gesellschafter der deutschen NX-Tochter und der Vorsitzende der BEG sollen früher zusammen bei der Regentalbahn tätig gewesen sein, die damals zu 100% im bayrischen Besitz war. „Ein Schelm wer da böses denkt“, sagt Brandl

DIE FRANKEN wiederholen hier ihre Forderung für Nordbayern einen eigenständigen Besteller der Nahverkehrsleistungen einzurichten: Eine Fränkische Eisenbahngesellschaft. „Für München ist der Norden nur ein Versuchsfeld“ so Brandl abschließend „Probieren wir es doch mal in Franken mal aus, wenns schief geht, ist es nicht so schlimm.“

 

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338. DIE FRANKEN werfen der CSU Großmannssucht und Machtmissbrauch vor

Sonntag, 16. April 2017 | Autor:

Frankenlied

 

 

Liebe Blogbesucher,

dieser Beitrag zeigt wieder ein Stück der bayerisch – fränkischen Wirklichkeiten auf. Leider nimmt der Großteil der fränkischen Bevölkerung die Mauscheleien der bayerischen Großmannssucht nicht wahr. Eine gute Gelegenheit den Bajuwaren endlich einmal einen Denkzettel zu verpassen, wäre die Wahl 2018. Fränkische Wähler haben seit 2009 die Möglichkeit eine fränkische Partei zu wählen die zu 100% fränkische Interessen vertritt. Also, liebe Franken bedenkt einmal wie euere Zukunft aussehen soll.

Ich bedanke mich bei der Partei für Franken – „Die Franken“ für die Genehmigung diesen Beitrag auch hier veröffentlichen zu dürfen. Besonders beim Autor Andy Brandl.

 

 

Partei für Franken kritisiert Vorschlag der CSU zur Sitzvergabe zugunsten der großen Parteien

Nürnberg – Die „Partei für Franken – DIE FRANKEN“ wirft der CSU Großmannssucht und Machtmissbrauch vor, nachdem die CSU angekündigt hat, bei den Kommunalwahlen wieder zum d’Hondt’schen Auszählungsverfahren zurückkehren zu wollen. Das d’Hondt’sche Verfahren begünstigt die großen Parteien bei der Sitzvergabe auf Kosten der kleineren Parteien. Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender der Partei „DIE FRANKEN“ und Bezirksrat in Mittelfranken wirft der CSU „Großmannssucht“ vor und sieht einen „eindeutigen Fall von Machtmissbrauch.“

„Ich bin stinksauer auf die CSU“, sagt ein sichtlich wütender Gattenlöhner, nachdem er von der Absicht der CSU erfahren hat, bei den Kommunalwahlen wieder zum sogenannten d‘Hondt’schen Auszählungsverfahren zurückzukehren. Erst Ende 2010 hatte der Landtag beschlossen, das heute fast überall angewendete Hare-Niemeyer-Verfahren einzuführen. „Dieses Verfahren gibt auch kleineren und sich in der Entwicklung befindende Parteien wie unserer Partei ein faire Chance sich politisch einzubringen und Mandate zu erringen“, stellt Gattenlöhner fest.

„Der CSU sind jede Mittel recht, um an der Macht zu bleiben!“

Für den Bezirksrat aus Roth ist klar, dass die CSU die Opposition als „unliebsame Konkurrenz“ ansieht, die es klein zu halten gelte. „Es ist schon auffällig, dass die CSU alles daran setzt, um ihren „Alleinherrschungsanspruch zu zementieren.“ Gattenlöhner vermutet dahinter System. Bei jeder Stimmkreisreform „optimiere“ die CSU die Stimmkreise zu ihren Gunsten und die Redezeiten im Landtag sind noch stärker vom Wahlergebnis abhängig.

DIE FRANKEN behalten sich rechtliche Schritte vor

Gattenlöhner: „Der CSU sind jede Mittel recht, um alleine an der Macht zu bleiben. Das ist alles andere als demokratisch und wir überlegen juristisch dagegen vorzugehen.“

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337. „DIE FRANKEN“ fordern Verbot von Wahlkampfauftritten bayerischer Politiker in Franken

Sonntag, 16. April 2017 | Autor:

Frankenlied

 

 

Liebe Blogbesucher,

weil dieser humorvolle Artikel viel Wahrheit inne hat, habe ich diesen Artikel auch hier in meinem Blog veröffentlicht. Ich bedanke mich bei der Partei für Franken „Die Franken“ und besonders bei Autor Andy Brandl.

 

Nürnberg –01.04.2017

Eine große Mehrheit der Deutschen lehnt entschieden Wahlkampfauftritte des Türkischen Ministerpräsidenten Erdogan und seiner Minister in Deutschland ab, da innertürkische Konflikte ihrer Meinung nach nichts in Deutschland zu suchen haben. Die Partei für Franken – Die Franken geht einen Schritt weiter und fordert ihrerseits ein Verbot von Wahlkundgebungen bayerischer Politiker in Franken. Denn auch bayerische Politik und Konflikte dürfen nicht in Franken ausgetragen werden.

 

Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken setzt sich für ein Verbot von Wahlkampfauftritten bayerischer Politiker in Franken ein. „Bayerische Politik hat in Franken nichts verloren“, fordert der fränkische Parteichef und meint, dass es in Franken schon genug „Probleme mit Bayern“ gäbe. Franken erlebe in Person von Innenminister Joachim Herrmann das „Paradebeispiel einer gescheiterten Integration.“ Obwohl Herrmann in Erlangen aufgewachsen sei, ist er „stolz“ darauf, dass er wie seine Mutter in München geboren ist und sein Vater aus der Oberpfalz kommt. Er lebe bei uns in seiner „altbayerischen Parallelwelt“ und hat sich der Integration in Franken konsequent verweigert, fährt Gattenlöhner fort. „Der Herrmann spricht doch bis heute nicht unsere Sprache, sondern nur Oberbayerisch. Er isst kein Schäufela und trinkt kein Kellerbier. Außerdem trägt er schon fast provozierend immer nur weiß-blaue Krawatten.“ Doch Herrmann ist laut Gattenlöhner nicht das einzige Beispiel einer schleichenden „Bajuwarisierung des Frankenlandes.“

In Bad Staffelstein werbe eine in Oberbayern grandios gescheiterte Politikerin namens Monika Hohlmeier aggressiv für die „bayerische Sache.“ Gattenlöhner weiter: „Mich hat fast der Schlag getroffen als sie das erste Mal mit der Bayern-Burka (=Dirndl, Anmerkung der Redaktion) in aller Öffentlichkeit in Franken herumgelaufen ist.“ Für den leidenschaftlichen Franken steht deshalb fest, dass Franken nicht zum Austragungsort für die Werbung „weiß-blauer Großmachtsfantasien“ werden darf. „Wir müssen deshalb selbstbewusst unsere fränkischen Werte gegen die zunehmende Bajuwarisierung vertreten und verteidigen. Daher fordern wir ein striktes Verbot von Wahlkampfauftritten bayerischer Politiker in Franken.“

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335. Die bayerische Zweiklassenpolitik

Mittwoch, 21. Dezember 2016 | Autor:

Frankenlied

 


Liebe Blog Besucher,

hören Sie es auch immer und immer wieder wie gut es den Menschen hier in Bayern geht. Mit Bayern meint die Staatsregierung aber meist den Speckgürtel München mit Oberbayern und Schwaben. Die Franken erwähnt man vielleicht einmal am Tag der Franken, wenn man ihnen dann immer wieder Honig ums Maul schmiert.

Dann hört man Sätze von Herr Seehofer wie:

Am Tag der Franken Sonntag (6. Juli 2014) in Ochsenfurt  „Bayern besteht nicht nur aus München“, ….. „Franken ist ein starkes Stück Bayern!“ .

Und immer wieder fallen die gutgläubigen Franken auf solche bayerischen Sprüche herein.

Schaut man nun auf die Realitäten, dann stellt man sehr schnell fest – wie im Fall der Hochwasseropfer in Franken – das dies alles Sprüche sind die nicht der Wirklichkeit entsprechen. Die Frage die sich jeder normale Mensch hier stellen muss: Warum, werden Hochwasseropfer in Franken anders behandelt als die in Oberbayern oder Niederbayern? Vielleicht deshalb weil die Franken so fleißig sind, wie es Herr Seehofer immer wieder betont. Da kann ich allen Franken nur eines empfehlen: Wacht auf und fordert euer Recht ein. Die Ungerechtigkeit die Franken seit über 200 Jahren erfahren hat, ist immer noch gegenwärtig. Tag für Tag.

Ändern kann man dies nur, wenn man bei der nächsten Wahl vielleicht einmal darüber nachdenkt ob es nicht besser wäre eine fränkische Partei zu wählen die fränkische Interessen vertritt und sich auch dafür stark macht. Eine solche Partei gibt es seit 2009 hier in Franken. Gegründet in Bamberg.

„Die Franken“

 

Ich bedanke mich bei Andreas Brandl (stellv. Vorsitzender MFR / AK-Leiter „Neue Medien“) für die Genehmigung diesen Beitrag hier veröffentlichen zu dürfen.

 

Geschädigte in Simbach am Inn bekommen im Gegensatz zu den Hochwasseropfern in Franken bis zu 100% des Schadens ersetzt

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Obernzenn – Die Partei für Franken fordert nach den starken Überschwemmungen in Obernzenn (Landkreis Neustadt a. d. Aisch) und Flachslanden (Landkreis Ansbach) alle Hochwasseropfer in Bayern gleich zu behandeln. Während die Hochwasseropfer im nieder-bayerischen Simbach mehrere Millionen Euro an Hilfsgeldern bekommen, fallen die Hilfen für Mittelfranken viel geringer aus.

Robert Gattenlöhner, gerade erst wiedergewählter Parteichef der „Partei für Franken – Die Franken“ und mittelfränkischer Bezirksrat schießt scharf gegen die Bayerische Staatsregierung in München. Grund ist die ungleiche Verteilung der Hilfsgelder nach den Überschwemmungen vor einem halben Jahr in Niederbayern und Mittelfranken.

„Das ist eine absolute Unverschämtheit, wie hier mit den Menschen in Mittelfranken umgegangen wird“

Während den Hochwasseropfern in Simbach in Härtefällen sogar der komplette Schaden ersetzt wird, wurden die Menschen in Obernzenn und Flachslanden teilweise nur mit 1500 Euro „abgespeist“, stellt ein sichtlich wütender Gattenlöhner fest. „Das ist eine absolute Unverschämtheit, wie hier mit den Menschen in Mittelfranken umgegangen wird“, ärgert sich der Parteichef aus Roth. Wenn jemand durch die Überschwemmung sein Hab und Gut verloren hat, dann muss den Menschen „überall gleich geholfen werden.“ Da entscheiden „juristische Spitzfindigkeiten“ darüber, wie ein Hochwasser oder eine Flutkatastrophe auszulegen sind: „Für den Geschädigten ist es völlig irrelevant, ob es ein ‚Jahrtausendhochwasser‘ war, das ihn nahezu um seine Existenz bringt. Er braucht Hilfe.“

Gattenlöhner schäumt vor Wut, wenn er an die Auftritte der bayerischen Politiker nach den Überschwemmungen zurück denkt. In Simbach am Inn hätten sich die bayerischen Top-Politiker reihenweise „medienwirksam betroffen in Szene gesetzt“ und Hilfen in Millionenhöhe zugesagt. In Mittelfranken haben sie sich „nicht blicken lassen.“ Die zugesagten Gelder für die Hochwassergeschädigten in Obernzenn und Flachslanden sind für Gattenlöhner im Vergleich zu Simbach „geradezu lächerlich.“ Gattenlöhner abschließend: „Immer wieder versichere die Bayerische Staatsregierung, dass Franken nicht benachteiligt werde. Der Umgang mit fränkischen Hochwasseropfern zeige aber einmal mehr, dass in Franken doch andere Maßstäbe angelegt würden.“

Autor: Andreas Brandl

Partei „Die Franken

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334. Münchner Beamte weigern sich umzuziehen

Mittwoch, 21. Dezember 2016 | Autor:

Frankenlied

 

Liebe Blog Besucher,

bisher war ich immer der Meinung, dass Beamte das auszuführen haben was Ihnen Ihr Dienstherr befiehlt. In Oberbayern scheint es aber nicht zu gelten.

Am Beispiel Gesundheitsministerium wird einmal mehr als deutlich, dass der „Münchner Wasserkopf“ schaltet und waltet wie er will. Bereits vor mehr als 35 Jahren wurde von Franken eine Beendigung der „Vorherrschaft Münchens“ und seiner „machthungrigen Ministerialbürokratie“  gefordert. Doch der Vollzug des 1980 gefassten Landtagsbeschlusse, Staatsbehörden aus dem Münchner Raum in die strukturschwachen Grenzlandgebiete zu verlegen, ist auf heftigsten Widerstand gestoßen. Die im Raum München arbeitenden 75 000 Staatsbediensteten weigerten sich, in das Grenzland zu ziehen.

Vielen Menschen in Franken ist es ja nicht einmal bekannt, dass sich dieser Machtapparat inzwischen auf fast 100.000 hochbezahlte Beamte vergrößert hat. Man kann sich ganz schnell ausrechnen, was allein diese 100.000 hochbezahlten Beamten für einen Wirtschaftsfaktor in München darstellen.

Das Beispiel Gesundheitsministerium zeigt nun erneut, dass die Zentralisten in München eine Dezentralisierung ablehnen und der absolutische Geist Montgelas in München immer noch vorherrsche und regiere.

Mehr will ich dazu nicht sagen, außer, dass die fränkischen Wähler 2018 einmal daran denken sollten, dass es seit 2009 eine fränkische Partei „Die Franken“ gibt, die sich für fränkische Belange einsetzt.

M.T.

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Logo der Partei

 

Ich bedanke mich bei Andreas Brandl (stellv. Vorsitzender MFR / AK-Leiter „Neue Medien“) für die Genehmigung diesen Beitrag hier veröffentlichen zu dürfen.

„Die Franken“ kritisieren Münchener Beamte für ihre Verweigerungshaltung nach Nürnberg umzuziehen

 

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Nürnberg – Die Partei für Franken übt scharfe Kritik an den Mitarbeitern des Bayerischen Gesundheitsministeriums und deren Verweigerungshaltung nach Nürnberg umzuziehen. Während seit Jahrzehnten unzählige fränkische Polizisten und Lehrer nach Oberbayern zwangsversetzt werden, äußern sich die Münchener Beamten des Gesundheitsministeriums negativ über einen Umzug nach Nürnberg.

Für Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken – Die Franken zeigen die Reaktionen der Mitarbeiter des Bayerischen Gesundheitsministeriums über die geplante Verlagerung des Ministeriums von München nach Nürnberg „eine gewisse Arroganz gegenüber Franken.“ In einer geheimen Abstimmung hatten sich über 90% der teilnehmenden Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums gegen den Umzug nach Nürnberg ausgesprochen. Gattenlöhner findet es unverständlich, wenn den Mitarbeitern seitens des Ministeriums nun versichert wird, dass niemand gegen seinen Willen nach Nürnberg versetzt wird. „Hier wird wieder mit zweierlei Maß gemessen“, ärgert sich der Parteichef aus Roth.

Während seit Jahrzehnten fränkische Lehrer und Polizisten nach München und Oberbayern „zwangsversetzt“ werden, so Gattenlöhner weiter, tue man in München jetzt alles, um den Mitarbeitern des Gesundheitsministeriums ihren Wunsch nachzugeben, nicht nach Nürnberg umziehen zu müssen. „Nürnberg ist wie München eine Metropolregion und es ist den Beamten des Gesundheitsministeriums durchaus zuzumuten, in Nürnberg zu arbeiten. Wenn es den Münchener Beamten nicht passe, können sie sich ja in München einen anderen Job suchen. Wir haben in Franken jedenfalls genügend schlaue Köpfe, die gerne im Gesundheitsministerium in Nürnberg arbeiten würden.“

Autor: Andreas Brandl

Partei „Die Franken

Thema: Fakten - Fakten - ... !!! | Beitrag kommentieren