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280. Bayerns Austritt nur ohne Franken!

Dienstag, 2. Dezember 2014 | Autor:

Frankenlied

 

 

Lieber Blogbesucher,

was würden Sie sagen wenn man Sie zu irgendeinem Verein anmelden würde ohne gefragt zu werden. Ich denke dass Sie protestieren würden, weil es ja den System einer Diktatur nahe käme.

Aber, diese Vorgänge laufen in der bayerischen Politik zu ähnlich ab. Bayern drohte schon einige Male die Bundesrepublik Deutschland zu verlassen, ohne das dazu die Franken überhaupt gefragt werden, ob Sie denn so einen Schritt mit machen würden. Dazu gibt es hoffentlich von fast allen Franken ein klares NEIN!

Dieser Beitrag wurde mir mit freundlicher Genehmigung der Partei für Franken“ die FRANKEN überlassen. Ich danke dem Autor Andreas Brandl für sein Entgegenkommen ganz herzlich.

TagderFranken_WM_2010_-097

Pressemitteilung:

Das Referendum um die Unabhängigkeit Schottlands ruft auch in Bayern mal wieder Sezessions-Gedanken hervor. Doch während die Menschen im fränkischen Teil vereinzelt von einem eigenen „Bundesland Franken“ träumen, macht man in Bayern Pläne die Bundesrepublik komplett zu verlassen. Die Partei für Franken betont in diesem Zusammenhang erneut, dass ein solcher Austritt Bayerns nur ohne die fränkischen Gebiete in Frage käme.

Im Jahre 2012 forderte CSU-Vorstandsmitglied Wilfried Scharnagl in seinem Buch die Abspaltung Bayerns von Deutschland und schon damals betonten DIE FRANKEN, diesen Weg nicht mitgehen zu wollen. „Die Ungleichgewichte innerhalb des Freistaats würden sich in einem eigenstaatlichen Bayern noch verstärken“ sagt Robert Gattenlöhner, der Vorsitzende der Partei für Franken. „Wir würden alles daran setzen bei Deutschland zu bleiben“.

Allerdings zeigt das Beispiel Schottland, was man erreichen kann, wenn man konsequent für seine Bedürfnisse eintritt. „Schottland hat immer aufgezeigt, wie wichtig es für Großbritannien ist und hat es 1999 sogar zu einem eigenen Parlament gebracht“ so der stellvertretende Vorsitzende der Partei für Franken, Andreas Brandl. „Franken ist für Bayern mindestens genauso wichtig“ so Brandl weiter. Franken braucht sich in Bayern absolut nicht zu verstecken und sollte viel mehr Zugeständnisse, Investitionen und Beteiligungen einfordern. Dafür wird die Partei für Franken schon heute einsetzen, so Brandl.

Sollte der unrealistische Fall eines Austritts von Bayern aus der Bundesrepublik doch wider Erwarten Wirklichkeit werden, würde das dann bedeuten dass Franken als eigenständiges Bundesland im Bund verbleiben würde. „Zwar stehen DIE FRANKEN eher für den demokratischen Weg, eine verbesserte und gleichberechtigtere Wahrnehmung der fränkischen Regionen innerhalb Bayerns zu erreichen,“ so Robert Gattenlöhner weiter „unsere Satzung sieht jedoch grundsätzlich schon immer die Möglichkeit für Franken als eigenes Bundesland vor, sollte es zu einer Neugliederung der Bundesländer kommen“.

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267. Keine Monstertrassen durch unser Frankenland

Sonntag, 27. Oktober 2013 | Autor:

Frankenlied

 

Lieber Blog Besucher,

die junge „Partei für Franken“ Die Franken macht sich sehr sinnvolle und gute Gedanken, wenn es darum geht die Verhältnisse in Franken zu verbessern. Diese junge politische Kraft ist unabhängig von Firmenspenden und Lobbyismus und braucht darum kein Parteipolitisches taktieren.

Leider werden viele gute Vorschläge, von der nicht mehr freien Presse in unserem Land, nicht mehr weiter gegeben und veröffentlicht. Allein diese Tatsache zeigt doch, dass eine solche demokratische Partei für unser Frankenland nötig ist. Darum auch gibt es diesen Blog, dass diese Gedanken einer breiten Öffentlichkeit per Internet zugänglich gemacht werden.

Logo der „Partei für Franken“

Der folgende Beitrag wurde von partei-fuer-franken.de  zur Verfügung gestellt.

Autor Andreas Brandl

Energiewende ja! Monstertrassen nein!

 

Stromtrassen_by_Rainer Sturm_pixelio.de

 

 

 

Wikipedia Fukushima by_Digital_Globe

 

Endlich der Atomausstieg

Nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima im Jahre 2011 hat man sich in der Bundesrepublik zum längst fälligen Atomausstieg und zur Wende in der Energiepolitik entschieden. Horrorszenarien, die den Bürgern in den Jahrzehnten zuvor beschrieben wurden, was denn passiere, wenn die Atomkraftwerke abgeschaltet werden (“Da gehen überall die Lampen aus“) traten nicht ein. Trotz der Abschaltung von 8 Kernkraftwerken im vergangenen Jahr ist Deutschland Stromexporteur geblieben (ZEIT: Deutschland hat Stromexporte 2012 massiv gesteigert)

Inzwischen ist die Energiewende voll im Gange. Überall entstehen Windparks sowie Bürgerkraftwerke und viele Haushalte legen sich Solaranlagen aufs Dach (Allein in den ersten elf Monaten 2011 wurden hierzulande knapp 173.000 Solaranlagen installiert, Gesamtleistung: fast 7,3 Gigawatt Strom, was rund zehn großen Kraftwerken entspricht). Doch damit wird für die Energieriesen der Stromkunde zum Konkurrenten.

Um die “althergebrachte” zentralisierte Energieversorgung aufrecht zu erhalten, bauen die Energiemultis nun u.a. komplexe OffshoreAnlagen in die Nordsee, um den Wind dort in Strom umwandeln zu lassen. Wie die Anlagen mit den Bedingungen dort und dem Salzwasser zurecht kommen, sei jetzt mal dahingestellt.

Diese Strommengen müssen nun aber von der Küste in den Süden transportiert werden. Hier plant man nun mehrere Überbrückungstrassen in Nord-Süd-Richtung, u.a. eine von Lauchstädt in Sachsen-Anhalt nach Meitingen im Landkreis Augsburg, die genau durch Ober- und Mittelfranken führen dürfte.

Warum heißen die “Monstertrassen”

Diese Stromtrassen sind mit den Überlandleitungen, die wir alle kennen nicht zu vergleichen. Eine HGÜ-Strecke muss aufgrund der Kabeldicke, Wärmeentwicklung, Magnetischer Strahlung, usw. auf Masten geführt werden, die ca. 60 bis 90 Meter hoch sind (“Monstermasten”). Die Ausleger dieser Masten werden 30 Meter lang sein, was eine Breite von insgesamt 70 Meter bedeutet. Das heißt also dass sich hier eine Schneise vergleichbar mit einer 6-spurigen Autobahn durch die den Frankenwald, die Fränkische Schweiz, das Romantische Franken usw. ziehen wird.

An dieser Stelle sei betont, dass die Energiewende ebenso wichtig wie richtig ist. Doch eine “Monstertrasse” wie diese von Lauchstädt nach Meitingen ist vielleicht im Jahre 2022 fertig und ignoriert völlig die dezentralen Energie-Maßnahmen, die überall im Land entstehen. Zu diesem Zeitpunkt wird sie eine Millionen-Ruine sein, welche die Landschaft ruiniert!

Auch darf bezweifelt werden, dass auf dieser Trasse umweltfreundliche Energie aus Windanlagen fließt, denn wohl eher scheint diese Maßnahme dazu zu dienen, die Kohlekraftwerke im Osten der Republik rentabel laufen zu lassen (MDR: Gutachter: Stromtrasse ist für Braunkohlestrom gedacht).

Warum hat man kaum etwas darüber gehört?

Die Bürger sollten hier von Anfang an bei der Planung involviert sein. Bürgernähe und Transparenz sollten großgeschrieben werden. Die Firmen u.a. die Netzbetreiberfirma TenneT richteten die Internetseite www.netzentwicklungsplan.de ein, auf welcher sie Pläne zeigten und den Bürger um seine Meinung baten – auch ich habe im Juni 2012 meine Meinung kund getan. Nur waren die Karten derart großflächig, dass im Falle der Lauchstädt-Meitingen-Trasse nur ein “Korridor” zu sehen war – welche Orte diese 380KV-Leitung dann streifen würden, ließ sich beim besten Willen nicht erkennen. Einzig ein Routenplaner zeigte einem an, dass es wohl ziemlich genau die Autobahn A9 sein dürfte, die “begleitet” werden würde.

Auf diese Art uns Weise hindert man den Bürger daran, Widerstand zu formieren. Sind die Pläne dann draußen, ist es meist zu spät, wie man am Beispiel der “Stromautobahn” durchs Coburger Land erkennen kann, wo sich Bürgerinitiativen erst gründen konnten, als die Bagger bereits anrollten.

Andere Möglichkeiten?

Die Energieriesen in Deutschland haben es über Jahre hinweg versäumt, die bestehenden Stromtrassen aufzurüsten. Durch die Energiewende 2011 hat man in der Branche nun die Möglichkeit, das auf diesen neuen Umstand abzuwälzen, meinen Kritiker.

Aus unserer Sicht ist es ausreichend, die bestehenden Netze aufzurüsten und die lokale Stromerzeugung finanziell zu fördern. Länder wie z.B. Südtirol machen es vor wie Wasserkraftwerke in die Landschaft integriert werden können, sodass man nicht eine Beeinträchtigung der Urlaubsregionen in Kauf nehmen müsste.

Hausbesitzer könnten Anreize erhalten um sich zusammen mit Nachbarn mittels eines Blockheizkraftwerks zu versorgen. Auch ist es inzwischen möglich, historische Wasserräder an Flüssen zur Energiegewinnung zu verwenden oder auch an “trägen” Gewässern mit schwimmenden Kraftwerken Strom für uns alle zu erzeugen. Möglichkeiten gibt es viele!

Was kann man als Bürger tun?

Es gibt deutschlandweit bereits viele Gruppen, die sich gegen diese überdimensionierten Verbindungen organisieren. Informieren Sie sich auf www.höchst-spannend.de und nehmen Sie Kontakt zu Ihrem Volksvertreter auf. Und vor allem: Wählen Sie DIE FRANKEN!

Fazit

Andreas Brandl: Energiewende ja, Windräder ja, Wasserkraft ja, Stromtrassen welche nur die zentralisierte Stromversorgung der Energiemultis sichern NEIN!

Weitere Infos:

(Quellenangaben teilweise hinter den jeweiligen Begriffen im Text verlinkt)

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266. Keine Monstertrassen durch Deutschland

Sonntag, 27. Oktober 2013 | Autor:

Frankenlied

 

Lieber Blog Besucher,

die „Energiedepesche“ hat es in ihrer letzten Ausgabe 3/13 klar zum Ausdruck gebracht, dass die Aussage von Frau Merkel: Die Leitungen sind alternativlos unklug ist.

Wir in Franken haben uns über die Probleme unserer Zeit schon immer Gedanken gemacht und sind in der Vergangenheit immer zu einem guten Ergebnis gelangt. Das was Bundesregierung und Stromkonzerne mit diesen Monstertrassen planen zeigt sehr deutlich, wie ideenlos, einfallslos und unwillig unsere Politiker sind. Es gibt viele gute Vorschläge für eine sinnvolle Energiewende. Der Lobbyismus und der Druck der durch die vier großen Energieriesen auf die Politik ausgeübt wird, läßt die Volkesmeinung im Keim ersticken.

Wir in Franken und alle übrigen Bürger in Deutschland dürfen uns diese Monstertrassen und dieses Diktat durch die Stromkonzerne nicht weiter gefallen lassen.

Der Grund warum man diese Stromleitungen bauen will, ist, dass man mit allen Mittel versucht den freien Bürger weiterhin in den Klauen der Strom Maffia zu halten. Hier geht es um viele hunderte Milliarden Euro die man den Bürger in Zukunft aus der Tasche ziehen will.

Ich möchte Ihnen im nachfolgenden Beitrag einen sehr interessanten Beitrag von Matthias Willenbacher zur Kenntnis geben.

Der Frontalangriff:

Stromkonzerne in sieben Jahren versenken!

Matthias Willenbacher wagt den Frontalangriff: Bis 2020 können 100 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien kommen. Er sagt auch, wie das geht. Und er weiss, wovon er redet. Denn er baut selbst Solar- und Windparks. Wir stellen sein Buch vor: „Mein unmoralisches Angebot an die Kanzlerin“.

Mattias Willenbacher

 

Brüderle und Rösler wollen den Ausbau der Erneuerbaren sofort stoppen – bekamen dafür auch schon die „Trübe Funzel“ vom Bund der Energieverbraucher e.V. verliehen. Die beiden wissen warum: Denn die Stromkonzerne könnten schon in sieben Jahren völlig überflüssig sein. Sie gebieten heute noch über 70 Prozent aller konventionellen Kraftwerke und über 45 Prozent der Stromlieferungen.

Das unmoralische Angebot

Der Energie-Unternehmer Matthias Willenbacher macht der Kanzlerin in seinem Buch ein „unmoralisches“ Angebot: Er verschenkt seinen Anteil an der von ihm mitgegründeten   juwi-Gruppe an die Energiegenossenschaften, wenn Angela Merkel die vollständige Energiewende umsetzt, ohne wenn und aber – hier und jetzt. Heißt: Bis 2020 kommt unser Strom zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen. Das sei kein unmoralisches Scheinangebot, weil genau das wirklich geschehen könnte: „Und Sie gehen in die Geschichte ein – als die Bundeskanzlerin, die der Weltgesellschaft ein Zukunft gegeben hat.“ Über die Reaktion der Kanzlerin ist bislang nichts bekannt.

Willenbachers „Zauberformel“:

Energei aus Wind und Sonne so dicht wie möglich am Verbrauchsort erzeugen und dadurch Kosten für Leitungen und Speicher sparen.

 

Willenbachers Plan

Der Plan von Matthias Willenbacher ist aber, abgesehen vom einseitigen Liebeswerben, auch deshalb visionär und bemerkenswert, weil er viele liebgewordene Überzeugung einfach über Bord wirft und zeigt, wie die Energiewende angepackt werden muss:

 

Nicht mehr sondern bessere Windräder als heute, keine zusätzlichen Flächen für Bioenergie, keine neuen Hochspannungstrassen und keine Offshore-Anlagen. Energie aus Wind und Sonne wird da produziert, wo sie gebraucht wird. Wind liefert 60 Prozent, Sonne 25 Prozent, Wasser fünf Prozent zehn Prozent kommen aus Blockheizkraftwerken, die mit Bioenergie betrieben werden. Doch wie sehen die Details aus?

 

 

60 Prozent Windkraft: wie geht das?

Die Windkraft kann in sieben Jahren fünf- bis sechsmal so viel Strom liefern wie heute (320 statt 62 Terrawattstunden (TWh)), ohne dass die Zahl der Anlagen wirklich zunimmt. Dafür sollen die vorhandenen 23.000 Anlagen modernisiert werden, so dass sich ihre Leistung von 31  auf 80 Gigawatt (GW) erhöht und sie somit 320 TWh jährlich erzeugen. Das entspricht 4.000 Volllaststunden (320 TWh / 80 GW). Das bricht mit allen heutigen Vorstellungen darüber, was Windkraft leisten kann. Die heutigen Windräder erreichen meist nur 2.000 Volllaststunden im Jahr.. Faktisch verbirgt sich hinter dieser Vergleichszahlen ein Mix von unterschiedlichen Leistungswerten bei den entsprechenden Windgeschwindigkeiten. Bei den neuen Anlagen reicht schon eine mittlere Brise, um den Generator auf volle Leistung zu bringen. 

4.000 statt 2.000 Volllaststunden

Würde man ein riesiges Windrad mit einem sehr großen Rotor bauen, das sich schon beim kleinsten Windhauch dreht und das dann nur maximal ein Kilowatt Leistung liefert, dann liefe dieses Windrad außer bei völliger Windstille praktisch fast das ganze Jahr auf Nennleistung – entsprechend wäre die Volllaststundenzahl in etwa bei 8.000; leider würde sich der bauliche Aufwand für die geringe Energiemenge nicht lohnen. Das Gedankenexperiment zeigt: Die Volllaststunden sind nicht gottgegeben durch eine bestimmte mittlere Windgeschwindigkeit an einem Standort. Sondern sie ergeben sich zusätzlich aus der Relation zwischen Windradgröße und Generatorleistung. Verkleinert man den Generator im Verhältnis zum Windradrotor, dann wird der Generator für deutlich mehr Stunden im Jahr seine volle Leistung erbringen. Doch verschenkt man durch den kleineren Generator nicht mutwillig Strom? Das ist ein wirtschaftliches Kalkül. Denn der kleinere Generator kostet weniger, macht die Gondel leichter und vermindert auch die Anschlussleistung und damit die Anschlusskosten des Windrads. Die geringere Maximalleistung sowie die längere Laufzeit reduzieren den notwendigen Bau von Stromleitungen und Stromspeichern (siehe J.P. Molly: Leistungsinstallation bei Windturbinen: Was ist richtig?, DEWI Magazin No. 38, Februar 2011, Seite 49).

 

 

 

Auch bei Solaranlagen lassen sich die Volllaststunden erhöhen. Auch hier kann der Wechselrichter und die Anschlussleistung im Verhältnis zur Modulleistung verkleinert werden. Das spart Kosten und erhöht die Volllaststunden von 1.000 auf 2.000 : Man braucht weniger Leitungen und Speicher.

Zuviel Wind?

Wenn mehr Windstrom erzeugt wird, als aktuell nachgefragt wird, können In den Haushalten Tauchsieder Wasser erwärmen und teures Gas oder Öl für die Heizung ersetzen.

Wenn mal kein Wind weht?

Es ist selten, dass in Deutschland überall das gleiche Wetter herrscht. In den 800 Stunden im Jahr, in denen um die Nordsee herum Flaute ist, gibt es im Süddeutschland mit hoher Wahrscheinlichkeit Wind (Windpotenzial im räumlichen Vergleich, eine Untersuchung der 100 Prozent erneuerbar Stiftung).

 

Biogas Anlage Weisendorf

Blockheizkraftwerke mit Biogas oder Windgas sollen die Flauten überbrücken. Willenbacher: „Mit dem Geld, das in die großen Überlandnetze investiert werden soll – 20 bis 30 Milliarden Euro – und wahrscheinlich mehr wie bei allen Großprojekten – können wir sämtliche zukünftig benötigten Blockheizkraftwerke mit einer Leistung von 40.000 bis 50.000 Megawatt finanzieren. Würde die Bundesregierung diese Geld nicht in den Netzausbau stecken, sondern damit Blockheizkraftwerke für Unternehmen subventionieren, wäre durch die Einsparung beim Strompreis auch deren internationale Wettbewerbsfähigkeit gewährleistet.

Unsinn

Falsch ist, dass Wind- und Sonnenstrom keine stabilen Frequenzen und Spannungen halten kann. Diesbezüglich stehen sie den konventionellen Kraftwerken nicht nach.

Falsch ist, dass man die Off-Shore-Windkraftwerke braucht, um genügend Volllaststunden zu erreichen. Die Offhore-Kraftwerke sind viel zu weit weg von den Verbrauchern. Und hohe Volllaststunden lassen sich auch an Land erreichen, ohne die Netze dramatisch ausbauen zu müssen. Offshore ist dreimal so teuer wie Onshore-Windstrom.

Falsch ist auch, dass die Höchstspannungsnetze ausgebaut werden müssen. Denn es muss nicht jede erzeugte Windkraft-Kilowattstunde quer  durch das Land reisen.

Falsch ist, das Verbot von Elektrospeicherheizungen aufzuheben. Denn diese Heizungen erhöhen die notwendige Höchstlast ausgerechnet im Winter ganz beträchtlich.

 

Energiebürger statt Stromkonzerne

Die Energiewende beendet die Abhängigkeit von den Großkonzernen. Genossenschaften, Kommunen, Stadtwerke und engagierte Bürger ersetzen die Konzerne. Das bedeutet mehr Demokratie und macht uns unabhängiger und freier.

Fazit

Willenbacher bringt den Konflikt, in dem die Energiewende heute steckt, auf den Punkt. Er zeigt, welcher Weg die Zukunft führt. Ein mutiger Ansatz, der unser Denken verändert und auf den Kopf stellt. Das ist unbequem, Herr Willenbacher. Dankeschön.

Volllaststunden

Für jedes Kraftwerk gibt es drei entscheidend wichtige Größen:

wieviel Energie, also Kilowattstunden, es im Jahr erzeugt: Jahresenergieabgabe

Spitzenlast, also die höchste Leistung des Kraftwerks. Bei PV-Anlagen ist das bekannt als Peak-Leistung in Kilowatt, bei Windrädern als Nennleistung.

Volllaststunden: Das ist die Energie, dividiert durch die Spitzenlast. Diese theoretisch ermittelte Zahl gibt an, wieviele Stunden im Jahr das Kraftwerk mit voller Last laufen müsste, um die tatsächlich erzeugte Energie im gleichen Umfang zu erzeugen, wenn es die restliche Zeit des Jahres stillstehen würde.  Atomkraftwerke laufen das ganze Jahrr über fast unterbrechungsfrei, also alle 8.760 Stunden des Jahres. Kohlekraftwerke laufen rund 5.000 Stunden, Windkraftwerke bisher rund 2.000 Stunden und Solaranlagen derzeit 1.000 Stunden. Atom- und Kohlelobbyisten sehen in den höheren Volllaststunden ihrer Anlagen deren wichtigsten Vorteil und begründen damit deren Unersetzbarkeit.

Mein unmoralische Angebot an die Kanzlerein

Auszüge aus dem Buch von Matthias Willenbacher.

Ich habe vor achtzehn Jahren auf dem Bauernhof meiner Eltern ein Windrad gebaut. Daraus ist nicht nur ein großes Unternehmen im Bereich der Erneuerbaren Energien geworden, sondern für mich auch der Sinn meines Lebens – ich möchte, so viel ich kann, dazu beitragen, dass wir von einer dreckigen, abhängigen, umweltzerstörerischen und teuren Energieerzeugung zu einer sauberen und nachhaltigen wechseln…

Bis 2020 vollständig Umsteigen, auch gegen Widerstände

Ich habe so viele Sachen erlebt, bei denen es hieß, das sei unmöglich und könne nicht funktionieren. Mein erstes Windrad: Ich war Student, brauchte dafür eine Million Mark, und alle warfen mir Knüppel zwischen die Beine. Mein Unternehmen: Ich war meine eigene Putzfrau und meine eigene Telefonzentrale – und heute haben wir 1.800 Mitarbeiter. Meine Erfahrungen mit der Politik: Jahrzehntelang hat man mir erzählt, das Wind- und Sonnenstrom ein Hirngespinst seien und überhaupt nicht gehen könnten. Ich habe es trotzdem gemacht, gegen viele Widerstände – und es geht eben doch. So etwas prägt. Ich bin überzeugt, dass wir bis 2020 vollständig auf Erneuerbare Energien umsteigen können und dies nachhaltig, dezentral und preiswert. Das ist nicht unmöglich, das können wir schaffen. Wenn alle mitmachen. Aber es braucht eine, die vorangeht. Das ist unsere Kanzlerin. Deshalb mache ich ihr ein unmoralisches Angebot. Keine Angst, ich möchte ihr kein Geld anbieten. Aber ich bin bereit, alles herzugeben, was ich aufgebaut habe. Konkret: Ich werde alle meine Anteile an meinem Unternehmen juwi verschenken, wenn Bundeskanzlerin Merkel die vollständige Energiewende ohne Wenn und Aber umsetzt. Jetzt und hier.

Es kann geschehen

Nun kann man sagen, dass sei „unmoralisch“ – ein Scheinangebot, weil es ja nicht wirklich geschehen könne. Aber genau darum geht es mir: Es kann geschehen.

Für alle kostengünstiger

Die sofortige und vollständige Energiewende ist für alle dauerhaft besser und kostengünstiger, wenn sie von uns Bürgern gemacht wird, und damit die Abhängigkeit von den Großkonzernen beendet. Wenn die Energieversorgung in Bürgerhand liegt, machen auch die Gewinne nicht mehr wenige Unternehmen, sonder wir alle. Wir alle werden zu Energiebürgern. Darum geht es. Deshalb werde ich, wenn die Kanzlerin mein Angebot annimmt, meine Unternehmensanteile an die über 500 in Deutschland existierenden Energiegenossenschaften verschenken. Denn sie sind die Basis unserer künftigen Energieversorgung. Es gibt schon so viele Energiebürger und Energiegenossenschaften, die an Wind- und Solarprojekten beteiligt sind. Wenn alle diese Energiebürger mit mir für die sofortige und vollständige Energiewende kämpfen und jeder das auch in einem Brief an Kanzlerin Merkel kundtut, dann kann mein Traum Wirklichkeit werden.

Die Kritik an der EEG-Umlage

„Strompreisbremse“ nannte Umweltminister Peter Altmaier (CDU) seinen Versuch, den Ausbau der Erneuerbaren zu bremsen zugunsten von angeblich „billigem“ Kohlestrom. Es wird ein Etikett auf das Erneuerbare-Energien-Gesetz geklebt, auf dem steht: Das ist der Preis für die Energiewende! Und seither wird diskutiert, ob Bürger und Unternehmen es sich leisten können, diese EEG-Umlage zu bezahlen. Dass die Strompreise längst nicht nur wegen des EEG steigen, versucht, die Politik zu verschleiern. Altmaiers erklärte Absicht, die EEG-Umlage zu deckeln oder festzuschreiben, kann gar nicht gelingen. Die Preise für die Abnahme von Ökostrom sind zwar gesetzlich geregelt, der Börsenpreis aber nicht. Sinkt der Börsenpreis, steigt automatisch die EEG-Umlage. Da aber der Ökostrom zum gleichen Preis wie vorher geliefert wird, müsste der Endverbraucherpreis eigentlich auch fallen. Das tut er aber nicht.

Einsparung wird nicht weitergegeben

Und genau da liegt der Fehler. Die Konzerne geben die Einsparung nicht weiter – sie verdienen daran. Und der normale Haushaltskunde subventioniert, die vier großen Stromkonzerne und die mehr oder minder energieintensive Industrie. Die EEG-Umlage ergibt sich dabei aus einem festen Einspeisetarif und dem aktuellen Börsenpreis. Der Einspeisetarif ist der Preis, bei dem man annimmt, dass es sicht für einen Betreiber wirtschaftlich noch rechnet. Davon wird der Börsenpreis abgezogen.

EEG-Umlage ist falsches Preisschild

Ich stelle in diesem Buch die Frage: Ist das überhaupt das richtige Preisschild? Und selbst wenn dem so wäre: Darf man davon den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien abhängig machen? Wenn man sich diese Mehrkosten genau betrachtet, stellt sich zudem eine weitere Frage: Wie relevant sind sie überhaupt für die Bürger und ihren Lebensstandard? Konkret: Wenn eine Familie 4.000 Kilowattstunden Strom im Jahr verbraucht, kostet das etwa 1.000 Euro. Für Heizen und Autofahren gibt so ein Durchschnittshaushalt je das Doppelte aus. Die Familie wendet also insgesamt 5.000 Euro für Strom, Wärme und Mobilität auf. Die EEG-Umlage macht davon etwa 200 Euro aus – das sind gerade einmal vier Prozent und entspricht zweimal Volltanken.

Wir brauchen eine Energiewende der Bürger. Und zwar jetzt.

 

Warum gelten Kohlekraftwerke als wirtschaftlich?

Warum sind die Kohlekraftwerke der Energiekonzerne derzeit „wirtschaftlich“? Weil ihre Lobbyisten in Brüssel verhindert haben, dass der Handel mit CO2-Zertifikaten tatsächlich funktioniert, und deshalb die enormen Schäden der Kohlestromproduktion immer noch nicht eingepreist sind. Das wiederum verhindert, dass für die Energiewende unabdingbare flexible Gaskraftwerke auf den Markt kommen können, weil sie dann zu teuer sind. Auch die sogenannte „Strompreisbremse“ ist nichts anderes als der Versuch, Bürgerenergie zugunsten der Konzerne auszubremsen. Altmaier hofft, damit im Wahlkampf zu punkten, aber letztlich befürwortet er so die Bedürfnisse der Großkonzerne und  nicht die Energiewende. Das sind gegenteilige Interessen.

 Die Energiewende oder Chicoree

Anfang 2013 begleitete ich als Vertreter des Wirtschaftsbereichs Erneuerbare Energien die Chile-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auf dem Rückflug von Chile nach Deutschland wollte Frau Merkel noch ein Glas Wein mit uns sechs Wirtschaftsvertretern trinken. Sie sprach dabei über Argentiniens Präsidentin Kirchner, Kubas Raul Castro und plauderte auch über Boliviens Präsident Evo Morales.

„Schreiben Sie mir einen Brief.“

Wir waren zu dem Zeitpunkt erst zwei Stunden unterwegs und hatten bestimmt noch 13 Stunden zu fliegen. Zeit war also genug, und so wollte ich die Chance nutzen, um mit ihr auch über die Energiewende zu sprechen.

Sie hatte vor der Chile-Reise ein Plädoyer für Windkraft im Norden gehalten und das wollte ich mit ihr diskutieren. Ich sagte also zu Frau Merkel: „Könnten wir vielleicht noch ein paar Minuten über die Energiewende sprechen, ich habe da einige Fragen und auch ein paar Ideen?“ Sie sah mich an und sagte nur: „Schreiben Sie mir einen Brief.“

Andere Prioritäten?

Ich würde lügen, wenn ich nicht zugeben würde, dass ich doch etwas irritiert und enttäuscht war, als wir dann wieder auf unsere Plätze zurückgingen. Neben mir saß ein Vertreter des Unternehmens Südzucker. Wie alle anderen hatte Merkel auch ihn gefragt, was er in Chile mache. Er sagte, sein Unternehmen pflanze Chicorée an, um daraus Fruchtzucker zu machen. Plötzlich sah ich, wie Merkel den Gang herunter auf mich zukam. Sie stoppte tatsächlich an meinem Platz. Ich dachte: Das ist ja schön, sie hat es sich überlegt und will mit mir doch über die Energiewende sprechen. Aber sie beugte sich über mich hinüber und sagte zu dem Mann von Südzucker, dass sie demnächst mal Chicorée zubereiten wolle und ob er nicht ein paar Tipps hätte. Da dachte ich: Okay. Sie hat andere Prioritäten.

Entweder oder

Es gibt selbst Grünen-Politiker, die sagen, dass wir beides brauchen – die Konzerne und die Bürger. Das ist harmonisch gedacht, aber praktisch nicht möglich. Es gibt keine Zukunft für beide Systeme, für das alte System der Kohlekonzerne und das neue der Bürger. Es gibt nur ein Entweder-oder. Wir brauchen ein neues Zeitalter der Partizipation und der Demokratie. Wir brauchen eine Energiewende der Bürger. Und zwar jetzt.

Teure Abhängigkeit vom Diesel in Entwicklungsländern

Die Kosten für Modultechnologie waren im Jahr 1998 noch etwa zehnmal so teuer wie heute. Der Dieselpreis dagegen ist in der gleichen Zeit um etwa das Dreifache gestiegen. Das zeigt: Die Erneuerbaren Energie werden billiger, fossiler Brennstoff wird teurer. Damit hat sich eine Photovoltaik-Anlage in manchen Fällen bereits in ein bis zwei Jahren gegenüber Dieseltreibstoff amortisiert. Das ist die Entwicklung und daran kann man exemplarisch erkennen, was Zukunft hat und Zukunft bringt.

Unabhängigkeit durch günstige PV-Preise

Das Betreiben eines Dieselaggregats ist so teuer, dass es sich kaum einer leisten kann. Der Diesel muss zudem von weit her über sehr schlechte Straßen an entlegene Orte transportiert werden. Wenn der Ölpreis steigt, wird bereits der Transport unbezahlbar, weil die LKW ja auch Diesel verbrauchen. Die Anschaffung und Installation einer Photovoltaik-Anlage mit Batteriespeicher kostet genauso viel wie eine Dieselfüllung im ganzen Jahr. Doch während der Diesel nach einem Jahr verbrannt ist, läuft die Solaranlage dann noch zwanzig bis dreißig Jahre. Praktisch kostenlos und unabhängig von Dieseltransporten und dem Weltmarktpreis für diesen endlichen Rohstoff.

EEG hat Solartechnik weltweit bezahlbar gemacht

Die Menschen brauchen Hilfe zur Selbsthilfe. Und das geht eben nur, wenn die Anfangsinvestitionen sehr gering sind. Das geht nur mit einfachen modularen Möglichkeiten. Hier zeigt sich deutlich die globale soziale Dimension des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: Sie hat Solartechnologie weltweit bezahlbar gemacht.

Konzerne bekämpfen Energiewende

Ich wundere mich daher überhaupt nicht, dass die Vorstände der Energiekonzerne trotz des Klimawandels, des nahenden Endes des fossilen Zeitalters und der beschlossenen Energiewende nicht auf  Erneuerbare umgestiegen sind, sondern sie bekämpfen. Von Ihnen darf man nichts anderes erwarten. Das Perfide ist, dass sie es nicht offen tun, sondern andere für sich kämpfen lassen – von Politikern bis Bürgerinitiativen gegen Windenergie.

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Der Systemkampf seit Fukushima: Sündenbock EEG-Umlage

Es ist richtig, dass der Strom bezahlbar sein muss. Es ist nicht richtig, die EEG-Umlage als alleinigen Faktor für steigende Strompreise zu missbrauchen.

Das EEG ist das zentrale Instrument der Energiewende. Es regelt die Förderung der Erneuerbaren Energien durch garantierte Einspeisevergütungen sowie durch den Einspeisevorrang. Heißt: Jeder, der Strom mit Erneuerbaren Energien produziert, kann ihn zu einem festgelegten Preis ins Stromnetz einspeisen.

Die EEG-Umlage beträgt im Jahr 2013 5,28 Euro pro Kilowattstunde. Für einen durchschnittlichen Familienhaushalt mit einem Verbrauch von 4.000 Kilowattstunden pro Jahr sind das etwa 15 Euro pro Monat.

Stromkosten steigen vorwiegend nicht durchs EEG

Darüber hinaus liegen die Gründe für die steigenden Stromkosten nicht nur bei der EEG-Umlage. Die Großkonzerne benutzen die Umlage als Alibi für die eigene Preistreiberei. Einer Studie der Universität für Technik und Forschung des Saarlandes zufolge haben die Großkonzerne von 2002 bis 2009 ihre Gewinne vervierfacht. Dennoch wird die Sachlage von Ihnen und ihren Protegés seit Jahren auf die Formel reduziert: Ökostrom macht den Strom teuer, Kohlestrom macht den Strom bezahlbar. Was nützt uns die Umwelt, wenn wir den Strom nicht mehr bezahlen können?

Das neue System der Bürger-Energie

Fassen wir zusammen: Wir haben es mit einem klassischen Zielkonflikt zu tun. Das alte System wehrt sich gegen das neue System. Die klassischen Energieversorger bekämpfen die neuen Energiebürger. Denn: Sie leben sehr gut in dem alten System. Je schneller und besser die Energiewende vorankommt, desto schneller fließt das Geld nicht mehr auf die Konten der Energiekonzerne mit ihren alten fossilen Kraftwerken. Denn dezentrale Energieversorgung findet zum großen teil jenseits der großen Energiekonzerne statt.

Energielobby für Bürger fehlt

Laut einer Studie des Instituts trend research besitzen Bürger fast die Hälfte der in Deutschland installierten Erneuerbar-Energien-Anlagen. Exakt sind es 46 Prozent. Das heißt: Sie sind der größte Player auf dem wichtigsten Zukunftsmarkt unserer Gesellschaft. Nun haben selbstverständlich auch die Erneuerbare-Energien-Unternehmen Lobby-Organisationen, die versuchen, die Politik in ihrem Sinne zu beeinflussen. Allerdings ist das nicht vergleichbar mit dem riesigen, dichten Netz des alten Systems. Was aus meiner Sicht eklatant fehlt, ist eine Lobby für den Energiebürger.

Günstige Energie für alle

Das ist mein Antrieb: Eine Zukunft, in der jeder Mensch einfachen, unabhängigen und günstigen Zugang zu Energie hat.

Deshalb unterbreite ich der Kanzlerin mein unmoralisches Angebot, und deshalb würde ich mich freuen, wenn sie mein Angebot annimmt. Das ist die großartige demokratische und zukunftsbejahende Idee der Erneuerbaren. Nur so ist Weiterentwicklung möglich und am Ende auch ein friedliches globales Zusammenleben.  Wenn wir diese Zukunft wollen, dann müssen wir jetzt die entsprechenden Weichen stellen.

Der Masterplan für Strom, Wärme und Mobilität

So kommen wir in kurzer Zeit zu einer Energieversorgung  ausschließlich mit erneuerbaren Energien.

1. Die Formel des Masterplans lautet: 60 Prozent Wind, 25 Prozent Sonne, 5 Prozent Wasser. Der Rest kommt durch Blockheizkraftwerke, die mit Bioenergie betrieben werden.

2. Wir versorgen uns überwiegend mit Wind- und Sonnenenergie, weil Wind und Sonne unbegrenzt und kostenlos verfügbar sind. Sie machen uns somit unabhängig von teuren Importen und steigenden Preisen für die begrenzten Rohstoffe Öl, Kohle und Gas.

3. Wind- und Sonnenenergie kann rund um die Uhr eine zuverlässige Stromversorgung sichern. Stromlücken im Winter lassen sich mit Bioenergie und gespeichertem Strom abdecken.

4. Die Anlagen werden so konstruiert, dass sie möglichst gleichmäßig möglichst viel Strom liefern. Wir verteilen die Energieanlagen möglichst gleichmäßig über ganz Deutschland. In den Regionen wählen wir die passende Technik für die ertragsstärksten Standorte.

5. Wir brauchen nicht mehr Windräder als heute und keine zusätzlichen Flächen für Bioenergie. Wir verzichten auf neue Hochspannungstrassen, auf die teure Stromproduktion auf dem Meer und reduzieren den Aufwand für die Stromspeicherung.

6. Unsere Energieversorgung wird nicht nur komplett sauber und nachhaltig, sondern bleibt dadurch verlässlich und dauerhaft bezahlbar.

7. Durch die effizientere Nutzung von Strom, Wärme und Mobilität im Zusammenspiel produzieren wir die gesamte Energiemenge nicht erst in Zukunft, sondern schon heute günstiger, als wir allein für den Import von Rohstoffen ausgeben. Mit dem gesparten Geld können wir auf E-Mobilität umsteigen und unsere Häuser dämmen.

Nachwort: Geben Sie der Weltgesellschaft eine Chance, Frau Bundeskanzlerin!

Die Bundesregierung glaubt immer noch, man könne die Wende mit den Konzernen durchsetzen. Das ist ein fundamentaler Irrtum. Eine echte Energiewende mit dezentraler Energie kann nur über den Energiebürger funktionieren. Über Genossenschaften. Über Kommunen und Stadtwerke. Wir haben es mit einem Systemumbau zu tun, von wenigen Konzernen zu Millionen Energie-Bürgern.

Für uns Bürger ist eine Zukunft mit Erneuerbaren Energien preiswerter. Die Energiewende ist aber nicht nur ein Wechsel der Energieformen, der uns aus der Abhängigkeit von atomaren und fossilen, hoch subventionierten Brennstoffen führt. Der Wechsel zu den Erneuerbaren Energien beendet die Abhängigkeit von wenigen Großkonzernen. Er beinhaltet einen Demokratiezuwachs und macht uns unabhängiger und freier. Er gibt unseren Kindern eine Zukunft, indem wir unsere Umwelt und damit die Grundlage für den Fortbestand der globalen Gesellschaften schützen und bewahren. Zudem leisten wir mit der Energiewende einen Beitrag für viele Menschen in der Welt, die heute keinen Zugang zu Energie haben, mit einem Zugang aber eine Zukunft gewinnen.

Dazu beizutragen ist mein persönlicher Antrieb.

Die Blockierer seufzen, die Energiewende sei zwar ehrenwert, aber nicht so schnell realisierbar. Das ist falsch. Die Energiewende ist technisch sehr schnell möglich. Wir können es in sieben Jahren auf 100 Prozent schaffen. Technisch kann man in sieben Jahren auch die Speichermöglichkeiten schaffen. Das meinte auch Umweltminister Altmaier, als er im August 2012 unserem Unternehmen in Wörrstadt einen Besuch abstattete. Während des Gesprächs sagte ich irgendwann zu ihm: „Das Ziel der Bundesregierung von 35 Prozent bis 2020 ist doch gar nichts, Herr Minister.“ Worauf Altmaier antwortet: „Rein technisch gesehen, kann man 100 Prozent bis 2020 schaffen.“

Hier und Jetzt

Eben. Warum sollen wir das größte Problem der Menschheit in die Zukunft verschieben oder mit dem Bau neuer Kohlekraftwerke noch vergrößern, wenn man es doch jetzt und heute lösen kann. Das leuchtet mir einfach nicht ein.

Setzen wir vorrangig auf regional verteile Solar- und Windenergie-Anlagen und bringen wir die Stromerzeugung in die Nähe bereits bestehender Netze und der Verbraucher, dann sparen wir enorm: kein Netzausbau auf Höchstspannungsebene, erheblich weniger Speicherbedarf, keine zusätzlichen Flächen. Und obendrein gibt es Sonnenschein und Windströmungen auch noch kostenlos – überall und unbegrenzt verfügbar.

Und wenn der Wind tatsächlich irgendwo mal nicht weht, an einem trüben Wintertag, dann haben wir Bioenergie, Wasser und lokale Speicher.

 

Schlußbemerkungen von mir:

Solche Querdenken braucht unser Land. Der Bürger sollte sich die Bevormundung durch Lobbyisten und wenige Politiker nicht länger gefallen lassen. Wenn wir die Energiewende tatsächlich wollen, dann muss auch der Bürger ein Wort mit zureden haben. Es kann deshalb nicht sein, dass uns die Strommaffia weiterhin mit Hilfe der Politik vorschreibt wieviel wir für unseren Strom zu zahlen haben bzw. wie wir unseren Strom erzeugen wollen.

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116. Das Märchen von der Steuerentlastung 2009

Freitag, 14. Januar 2011 | Autor:

Frankenlied

 


 

Geldtasche_by_Ibefisch_pixelio.de

 

Das Märchen von der Steuerentlastung 2009
Weniger Netto vom Brutto – Mehr Abzüge vom Brutto –
Deutsche Bundesregierung im Schuldenrausch
Vor der Wahl zugesagt, nach der Wahl beteuert, Realisierung zugesagt, doch zuvor schon ausgehöhlt –
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50 Millionen Bürger werden zur Kasse gebeten
Der Beitrag der Arbeitgeber zur Krankenversicherung steigt von 7 auf 7,3 Prozent und wird dann eingefroren. Der Beitrag der Krankenversicherten steigt von 7,9 auf 8,2 Prozent. Die Versicherten müssen alle künftigen Kostensteigerungen alleine tragen. Die Solidargemeinschaft ist aufgehoben. Außerdem wird ein Systemwechsel zur Kopfpauschale eingeleitet. Das alles ist Folge der 87. Gesundheitsreform binnen weniger Jahre durch die Regierung aus CDU, CSU und FDP. „Gesundheitsreform kommt die Patienten teuer“, SZ, 23.9.2010, S. 1
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“Weniger Netto vom Brutto” dank CDU, CSU, FDP
Keine Steuersenkung, dafür neue Steuern und Erhöhung der Abgaben
„Mehr Netto vom Brutto“ war vor der Bundestagswahl das Versprechen der Parteien, insbesondere FDP und CSU. Nach der Wahl wurde das zu „Weniger Netto vom Brutto“ oder “ Mehr Abzüge vom Brutto“. Ab 1. Januar 2011 sollen die Kassenbeiträge massiv angehoben werden: von derzeit 14,9 % auf 15,5 % des Bruttolohnes. Damit werden hauptsächlich die mittleren Einkommen und die ca. 20 Millionen Rentner belastet.
„Kassenbeiträge sollen auf 15,5 Prozent steigen“; SZ, 3.7.2010, S. 6
Zusätzlich wird der sogenannte Zusatzbeitrag, eine von der CSU einst (CSU im Zick-Zack-Kurs) bekämpfte Kopfpauschale, freigegeben: es gibt künftig kein Limit! Der Zusatzbeitrag wird unabhängig von der Einkommenssituation der Krankenversicherten erhoben.
Das Defizit bei den Krankenkassen wird vor allem auf Kosten der Beitrags- und Steuerzahler ausgeglichen: sie sollen acht Milliarden der fehlenden elf Milliarden Euro bezahlen.
Gesundheitsreform: Kassen dürfen nun beliebig Zusatzbeiträge kassieren, Die Welt, 7.7.2010 –
„Regierung kapituliert vor Gesundheitskosten“, SZ, 7.7.2010, S. 1
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Mein Kommentar:

Man kann sich eigentlich nur wundern, wenn man jetzt die Umfrageergebnisse der CSU ansieht. Am 12.01.2011 kommt die CSU laut einer Umfrage des bayerischen Staatssenders kurz BR genannt, auf 46%. Stimmt da nicht der Satz von Edmund Stoiber: Die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.

Besonders den fränkischen CSU – Wähler muss man da fragen, ob noch alles stimmt. Da himmelt man den „Heilsbringer“ Guttenberg an, lädt ihn zu jeder sich bietenden Gelegenheit ein, damit er seine klugen Sprüche zelebriert, man läßt sich in seiner Umgebung ablichten so oft es nur geht, und ist dann vom Glück überwältigt. Oh, wie tief ist doch der Franke gesunken, der sich nach Strich und Faden verbiegen läßt.

Erinnern sich die Franken noch, wer die EU Frau Hohlmeier, für Oberfranken, den Franken eingebrockt hat. Herr Guttenberg.

Was sind denn die herausragenden Verdienste für Franken von Herr Guttenberg?

Was ist denn in Franken besser geworden, seit Herr Guttenberg alle Herzen erobert?

 

Franken standen einmal für: FRANK und FREI

M.T.

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80. Fahnenstreit geht unvermindet weiter – wir geben nicht auf

Samstag, 16. Oktober 2010 | Autor:

Frankenlied

 

 

Das bayerische Staatsfernsehen „Bayerisches Fernsehen“ kurz BR genannt, hat vor 2 Jahren eine Umfrage gestartet, mit der Frage:

„Welche Fahne soll in Franken an öffentlichen Gebäuden wehen“.

Sicher haben sie das nachfolgende Ergebnis nicht erwartet und es ist dann auch wieder schnell aus dem Blickfeld verschwunden. Ich habe mir dieses Ergebnis gut aufgehoben, und möchte es hiermit vielen meiner Blogbesucher auch bekannt machen.

Stimmen Sie ab Weiß-Blau oder Rot-Weiß?

Hoch über der Nürnberger Kaiserburg flattert neuerdings die weiß-blaue Bayernfahne. Für den „Fränkischen Bund“ ein Affront: Er fordert, dass auf der Burg und in Franken allgemein der rot-weiße Frankenrechen wehen soll! Was halten Sie davon? Stimmen Sie ab!

„Die Kaiserburg in Nürnberg ist ein Wahrzeichen für Franken. Hier muss auch eine rot-weiße Frankenfahne wehen“, sagte Christian Hölzlein vom „Fränkischen Bund“. Nun soll Ministerpräsident Beckstein die Flaggenfrage klären. Schließlich sei Beckstein selber Franke und könne die Aufregung sicherlich nachvollziehen, so Hölzlein.

Das bayerische Innenministerium hatte im Juni für alle staatlichen Gebäude die ganzjährige Beflaggung mit einer Deutschlandfahne und einer Bayernfahne angeordnet. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte auf Anfrage des Bayerischen Rundfunks, dass es für Nürnberg keine Ausnahme geben werde. Die Anordnung gelte für alle staatlichen Gebäude im Freistaat.

Voting

Welche Fahne soll an öffentlichen Gebäuden in Franken gehisst werden?
Danke für Ihre Teilnahme!

Die Franken-Fahne
In Franken muss freilich der Frankenrechen wehen. Die Fahne flattert schließlich bei allen fränkischen Feiern. Mit dieser Flagge identifizieren wir uns.

78,3%

Die Bayern-Fahne
Franken gehört zu Bayern wie Schwaben und die Oberpfalz auch. Warum muss jeder sein eigenes Süppchen kochen? Wir sind schließlich alle Bayern.

14,8%

Egal

Des is mir woschd!

6,9%

Diese Abstimmung ist keine repräsentative Umfrage. Das Ergebnis ist ein Stimmungsbild der Nutzerinnen und Nutzer von BR-online, die sich an der Abstimmung beteiligt haben. Jede Stimme wird einmal gezählt. Mehrfachklicks werden nicht gewertet.

Also ich frage mich, wie lange und wie oft will man den Volkeswillen noch ignorieren. Eine Möglichkeit hat der Franke auf jeden Fall, die Wahlen 2013. Dann kann er diesen arroganten Politkern einen Denkzettel verpassen, sonst begreifen die nie, was Demokratie heißt.

Das System Bayern – übernommen von einem Krieger Napoleon – ist in dieser Form in ganz Europa nicht mehr anzutreffen. Alle Macht zentral in München. Franken behandeln wie eine Kolonie und das im 21.Jahrhundert. Das machen wir Franken nicht mehr mit.

Dazu ein Leserbrief:
Betrifft: Artikel Ausgabe vom 24.07.2009: Den Franzosen ewig dankbar.

Stellen Sie sich vor, der tschechische Präsident kommt nach Moskau und spricht: „Ohne die Besetzung Tschechiens, wäre das Land nicht so groß, wie es heute ist“. Was mögen wohl die Sudetendeutschen denken?

Es bleibt jeden Präsident eines deutschen Bundeslandes überlassen, wie er sein Land vertritt. Auch welche politischen und wirtschaftlichen Beziehungen aufgebaut, erweitert und vertieft werden. Was sich aber der bayerische Ministerpräsident in Paris geleistet hat, müsste alle selbstbewussten Franken aufschreien lassen. Er hat das Unrecht das zwischen 1800 bis 1818 an Franken verübt wurde, legitimiert. Eigentlich müssten es viele wissen, dass Baiern Napoleon unterstützt hat. Als treuer Vasall hat Bayern Franken bekommen. Herr Seehofer bedankt sich im Nachhinein für das Unrecht das Franken angetan wurde. Er hat sich beim französischen Präsidenten eingeschmeichelt. Es hat sich wieder einmal gezeigt, wie unsensibel Herr Seehofer ist.

Danke für die Veröffentlichung
Ernst Hart

Ich gebe Ihnen einmal ein Beispiel, auch aus einem Freistaat in Deutschland, das zeigt wie es auch anders laufen kann.
Auszug aus der modernen Verfassung des Freistaates Sachsen

Präambel

Anknüpfend an die Geschichte der Mark Meißen, des sächsischen Staates und des niederschlesischen Gebietes, gestützt auf Tradition der sächsischen Verfassungsgeschichte, ausgehend von den leidvollen Erfahrungen nationalsozialistischer und kommunistischer Gewaltherrschaft, eingedenk eigener Schuld an seiner Vergangenheit, von dem Willen geleitet, der Gerechtigkeit, dem Frieden und der Bewahrung der Schöpfung zu dienen, hat sich das Volk im Freistaat Sachsen dank der friedlichen Revolution des Oktobers 1989 diese Verfassung gegeben.

1.Abschnitt: Die Grundlagen des Staates

Artikel 1

Der Freistaat Sachsen ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland. Er ist ein demokratischer, dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Kultur verpflichteter sozialer Rechtsstaat.

Artikel 2

(1) Die Hauptstadt des Freistaates ist Dresden.
(2) Die Landesfarben sind Weiß und Grün.
(3) Das Landeswappen zeigt im neunmal von Schwarz und Gold geteilten Feld einen schrägrechten grünen Rautenkranz. Das Nähere bestimmt ein Gesetz.
(4) Im Siedlungsgebiet der Sorben können neben den Landesfarben und dem Landeswappen Farben und Wappen der Sorben, im schlesischen Teil des Landes die Farben und das Wappen Niederschlesiens, gleichberechtigt geführt werden.

Sagt das nicht viel über die wahre Gesinnung der Baiern aus. Wir Franken geben niemals auf, und werden für unsere fränkische Fahne kämpfen.

Mag der Streit um die offizielle Zulassung der Frankenfahne für viele vielleicht banal sein. Ein Großteil der Bevölkerung Frankens findet dies offenbar nicht. Wie sonst käme so ein Umfrageergebnis zustande, und wie sonst könnte sich wohl die Anzahl der Frankenfahnen im Land jährlich verdoppeln? Wittelsbacher Rautenflaggen werden in Franken fast nur noch per Anordnung an staatlichen Gebäuden gezeigt. Wir rufen deshalb alle Parteien, Verbände usw. im Frankenland dazu auf, durch offizielle Eingaben Petitionen, Anfragen usw. diesen Zustand zu ändern. Es kann nicht angehen, das am Tag der Franken offiziell keine Frankenfahne gehisst werden darf.
Kein Vorgang zeigt so deutlich das zentralistische, ja diskriminierende Verhalten der Staatsregierung wie die Anordnung der weiß-blauen Dauerbeflaggung auf staatlichen Gebäuden, auch der Schlösserverwaltung(Kaiserburg Nürnberg, Ehrenburg Coburg usw).
Dass es moderne Landesverfassungen gibt, wo das demokratischer funktioniert, zeit der Art.2 der Verfassung des Freistaates Sachsen! Das Bundesland Sachsen bricht nicht auseinander, obwohl im schlesischen Teil auch die niederschlesische Fahne gleichberechtigt gezeigt werden darf.

Also demokratischen Pluralismus statt napoleonischen Zentralismus auch und gerade in Bayern! So unsere Forderung! Bayern ist seit 1918 kein „Wittelsbacher Königreich“ mehr! Obwohl es viele noch so sehen.

FB J.Kalb u. M.T.

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64. Sparpaket? Windbeutel!

Sonntag, 4. Juli 2010 | Autor:

Frankenlied

 

 

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Was mir zum Bericht von H.Prantl so einfiel:

Dieser Bericht von H.Prantl, passt auch in die Situation bei uns in Franken. In Bayern wird geklotz, bei uns in Franken höchsten einmal gekleckert. Wenn man dann aber bei jeder Landtagswahl immer wieder erlebt, dass der Großteil der Franken sich seit 60 Jahren auf eine bestimmte Partei festgelegt hat, die für diesen Mißstand hauptsächlich verantwortlich ist, dann fällt einem nur noch der Satz von H.Stoiber ein:

„Die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber“.

Gesprochen auf einer Wahlkampfveranstaltung 2005.

Spätestens nach der Fußball WM wird man aufwachen, und dann wieder einmal wehklagen, was mit Zustimmung der sogenannten Volksparteien in Berlin, der beste Weg für das Volk war. Was ist den Volksvertreter denn gutes eingefallen? Beiträge erhöhen!

Da passt auch die Aussage von Ex-Präsident Hans-Jürgen Papier am CSU-Zunkunftskongress dazu:

„Der Staat muss abspecken“.

Und was meint H.Papier damit: Soziale Grundrechte könne es in einem demokratischen Staatswesen nicht mehr geben. Das sei mit der Freiheit und der Selbsbestimmung des Einzelnen nicht vereinbar und passe allenfalls in ein sozialistisches Gesellschaftmodell a‘ la DDR. Bravo, H.Papier. Ihre sechstellige Pensionsbezüge im Jahr kassieren Sie von diesem demokratischen Staatswesen. Da kann man dann schon verlangen, dass das gemeine Volk auf Sonderleistungen verzichtet. Arbeit für die 3 Mio. Arbeitslosen haben wir so wie so keine. Also sollen sie mit den Almosen zufrieden sein.

09.06.2010, 07:39

Ein Kommentar von Heribert Prantl
Das Sparpaket ist nur bei den sozial Schwachen ein Sparpaket. Ansonsten ist es ein Windbeutel – und die Politiker, die es als „sozial ausgewogen“ bezeichnen, sind Spruchbeutel.

Die europäische Misere hat nichts mit der deutschen Sozialpolitik zu tun, die Bankenkrise auch nicht. Man kann den Euro nicht damit reparieren, dass man den Hartzern das Elterngeld streicht. Und man domestiziert den Finanzkapitalismus nicht damit, dass man den Wohngeldempfängern den Heizkostenzuschuss versagt.

Man kann den Euro nicht damit reparieren, dass man den Hartzern das Elterngeld streicht. Und man domestiziert den Finanzkapitalismus nicht damit, dass man den Wohngeldempfängern den Heizkostenzuschuss versagt.

Und wenn den Arbeitslosen künftig kein Übergangsgeld mehr bezahlt wird, ändert das an den Ursachen der Finanz- und Wirtschaftskrise gar nichts. Der Zugriff auf die sozial Schwachen im sogenannten Sparpaket ist ein Verstoß gegen das Verursacherprinzip. Die Suppe, die die sozial Schwachen jetzt auslöffeln sollen, haben ganz andere eingebrockt. Bei der Verteilung sozialer Folgekosten der wirtschaftlichen Katastrophen ist es also so ähnlich wie bei der Ölpest im Atlantik: Fischer und Fische können am wenigsten dafür, aber sie gehen als erste kaputt.

Das Sparpaket wurde mit der Begründung gepackt, dass „man“ nicht länger „über seine Verhältnisse“ leben dürfe. Wer lebt über seine Verhältnisse? Die vom Sparpaket primär Betroffenen, zuallererst die Arbeitslosen, sind es eigentlich nicht, die einem bei dieser Beschreibung zuvorderst einfallen. Saus und Braus herrscht nicht so sehr in den Sozialwohnungen als auf den Finanzmärkten.

Ein schwerer Fehler
Die Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen macht einen schweren Fehler, wenn sie die Gerechtigkeit des Sparpakets damit verteidigt, dass ihr Portefeuille zwar die Hälfte des Bundeshaushalts ausmache, sie aber nur ein Drittel des Sparpakets bestreite. Die Frage der Gerechtigkeit stellt sich nicht bei den betroffenen Haushalten, sondern bei den betroffenen Menschen. Und gerecht ist ein Sparpaket nicht schon dann, wenn es der Mehrzahl der Nichtbetroffenen angenehm ist. Ein Sparpaket ist ungerecht, solange es die Leistungsfähigen schont und vor allem bei denen spart, die keine FDP als Lobby hinter sich haben.

Das Sparpaket der schwarz-gelben Koalition erspart sich jedwede Mehrbelastung der Gut- und Sehr-Gut-Verdiener. Es erspart sich jedwede Belastung der Hochvermögenden und der Millionenerben. Es erspart sich fast jeglichen Subventionsabbau. Es erspart sich die Anhebung der verminderten Mehrwertsteuersätze und die Anhebung der Abgeltungssteuer auf Kapitaleinkünfte. Es erspart sich den Zugriff auf diejenigen, die das Desaster auf den Finanzmärkten angerichtet haben.

Die geplante Bankensteuer mit einem Aufkommen von zwei Milliarden Euro bewegt sich für die Banken in einer Größenordnung, den ein Vorstandssprecher der Deutschen Bank einst als „Peanuts“ bezeichnet hat.

Und die sogenannte Brennelemente-Steuer ist keine Belastung, sondern Teil eines für die Atomindustrie günstigen Deals:

Wenn es zur Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke kommt, profitiert die Industrie mit mindestens sechs Milliarden Euro pro Laufjahrund gibt davon dann zwei an den Staat ab.

 

 

 

Fast sämtliche angebliche Belastungen außerhalb des Bereichs „Arbeit und Soziales“ sind Windbeuteleien dieser Art. Sie bleiben vage und müssen noch von Kommissionen durchgerechnet werden. Das Sparpaket ist nur bei den sozial Schwachen ein Sparpaket. Ansonsten ist es ein Windbeutel; und die Politiker, die es als „sozial ausgewogen“ bezeichnen sind, um nicht Schlimmeres zu sagen, Spruchbeutel.

Das Sparpaket steht in unguter Tradition
09.06.2010, 07:39

 

 

Schuldenuhr Bayern_R_by_HAUK MEDIEN ARCHIV _ www.bayernnachrichten.de _ Alexander Hauk_pixelio.de

Die Schuldenuhr am Haus des Steuerzahlerbundes in Berlin: Zur Zeit will die schwarz-gelbe Bundesregierung das größte Sparpaket in der bundesdeutschen Geschichte schnüren. Sparen sollen dabei vor allem die Armen.

Das Merkelsche Sparpaket steht in einer unguten Tradition. Von der Regierungskoalition wird es als „historisch“ bezeichnet. Man sollte eher sagen, dass es an falsche Bräuche anknüpft. Seit 1996, seit dem Sparpaket Helmut Kohls, werden die Pakete dieses Namens asymmetrisch gepackt: Die Zumutungen für die sozial Schwachen sind konkret und werden sofort umgesetzt, Belastungen für die Stärkeren dagegen werden zwar angekündigt, aber dann nicht verwirklicht.

Kohl hat, unter anderem deswegen, zwei Jahre nach seinem Sparpaket die Wahl verloren. Genauso erging es Gerhard Schröder zwei Jahre nach der Agenda 2010: Als er sie im März 2003 im Bundestag vorstellte, versuchte er sich zumindest noch in verbaler Balance. Er verknüpfte Hartz IV mit der Ankündigung, den Sozialstaat künftig auf eine breitere Basis zu stellen, und alle Einkunftsarten in dessen Finanzierung einzubeziehen; bei der Ankündigung ist es geblieben.

Ermessen statt Pflicht
Merkel kann das Schicksal ihrer Vorgänger als Menetekel betrachten – zumal ihr Sparpaket einen sozialpolitischen Systemwechsel einleitet: Aus bisherigen Pflichtleistungen sollen Ermessensleistungen werden; die Job-Agenten sollen nach eigenem Gutdünken entscheiden, ob sie Leistungen gewähren oder nicht.

Das ist der Einstieg in die Umwandlung des Sozialstaats in einen Almosenstaat.

Die Armen sind auf Gerechtigkeit angewiesen, die Reichen auf Ungerechtigkeit; so sagt es Bert Brecht im „Buch der Wendungen“. Die Regierung Angela Merkels hält es mit dem zweiten Teil der Wendung. Ohne das Grundgefühl, dass es beim Sparen fair zugeht, wird das Sparen aber als Schröpfen empfunden. Es muss daher ganz dringend und schnell ein zweites Sparpaket gepackt werden, adressiert an die Wohlhabenden und die Reichen dieser Gesellschaft. Solange es dieses zweite Paket nicht gibt, ist das erste ungerecht – und zwar auch dann, wenn es noch ein wenig geschüttelt wird.

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55. Dachmarke Oberfranken eine Blamage

Mittwoch, 23. Juni 2010 | Autor:

Frankenlied

 


 

 

 

Empörung über „Dachmarke Oberfranken“– Staatssekretärin Melanie Huml (CSU) blamiert sich

Teure Belanglosigkeiten

Das kürzlich auf Schloss Thurnau bei Kulmbach erstmals der Öffentlichkeit präsentierte neue Logo ist knallig rot, darin in weißer Schrift der Name, die Silhouette zeichnet das Territorium von Bayerns kleinstem Bezirk nach: „Einmalig und anders“ sollte der neue oberfränkische Dachmarken-prozess nach den Worten des Bayreuther Regierungspräsidenten Wilhelm Wenning geraten. Das mag stimmen, wenngleich nicht ganz so, wie es sich die Initiatoren des Projekts gedacht haben.

Aus der Landespolitik hatte sich besonders die Bambergerin Melanie Huml (CSU), Bayerns Gesundheitsstaatssekretärin, für die Dachmarke stark gemacht. Sie spricht von einer „Plattform für gesamtoberfränkische Interessen“, die „in dieser Form bayern- und bundesweit ziemlich einmalig sei“.

Die kreative Urheberschaft verantwortet, für Bayern keine Selbstverständ-lichkeit, eine Preußin, Uli Mayer-Johanssen von der Agentur MetaDesign aus Berlin. Sie kündigte an, dass aus dem Regierungsbezirk „künftig eine starke Region werden“ soll.

Die von sich selbst begeisterte Designerin ratterte haufenweise Daten herunter – 67 000 Unternehmen seien in Oberfranken beheimatet, darunter 500 „Hidden Champions“ (heimliche Weltmarktführer), über 12 000 Baudenkmäler gebe es, 99 Naturschutzgebiete, fünf Nationalparks, 35 Schlösser und Burgen, zwei Universitäten –, nur eine Zahl nannte sie nicht:

die Kosten des ganzen Dachmarkenprojekts. Es sind nämlich 500 000 Euro und angesichts chronisch leerer öffentlicher Kassen und eines drohenden Sparpakets ungeahnten Ausmaßes darf man sich die Frage stellen, was derzeit solche Ausgaben in Bayerns ärmsten Bezirk rechtfertigt – zumal das Geld nicht einmal einer Agentur aus der Region zugute kommt.

 

Hohn und Spott
Der Aufwand ließ nicht zu wünschen übrig. Ein Lenkungskreis mit „39 Vertretern aller gesellschaftlichen Ebenen“ fand sich in sage und schreibe neun Workshops zusammen, um zu beraten. Und so debattierte man in den zeitaufwändigen Sitzungen beispielsweise, ob eher die Adjektive „lebenswert“, „sinnlich“ oder „echt“ die „differenzierten Kernwerte“ der Region widerspiegelten.

Problembewusst kamen auch die Handicaps des bayerischen Nordostens zur Sprache: mangelnde Identifikation mit der Region, ein ausgeprägtes Kirchturmdenken sowie ein Kommunikationsdefizit. Die Kernbotschaft, so Mayer-Johanssens tiefschürfende Erkenntnis, sei in sämtlichen Workshops „immer die Vielfalt“ gewesen, doch mit der Vielfalt hebe man sich nicht von anderen ab. Der Kulmbacher Landrat Klaus Peter Söllner (Freie Wähler) wiederum wusste die fundamentale Erkenntnis beizusteuern „Oberfranken ist eben nicht nur Bier und Bratwurst“.

 

Außer Altbekanntem und Belanglosem wird durch das Projekt nichts Neues vermittelt. Was allerdings jetzt konkret passieren soll, blieb erst mal offen. Schon bei der feierlichen Enthüllung des Logos im einstigen Kutschensaal von Schloss Thurnau fiel der Applaus äußerst spärlich aus.

Unterdessen überziehen die oberfränkischen Bürger die neue Dachmarke vor allem in Internetforen – aber nicht nur dort – kübelweise mit Hohn und Spott. Ähnlichkeiten des neuen Logos zur berühmten Pril-Blume aus den 1970er Jahren will ein Blogger ausgemacht haben. Nicht zu leugnen sei auch die nahezu identische Farbkombination zur aktuellen Imagekampagne des deutschen Handwerks. Bemängelt wurde dabei außerdem, dass ein Nicht-Oberfranke mit den stilisierten Umrissen des Regierungsbezirks wenig anfangen kann.

Kein Erkenntniswert
„Das Logo hätte mein kleiner Neffe am PC für lau gemacht“, schreibt etwa „tacheles“ unter frankenpost.de. Alexander Rosenthal spricht im gleichen Forum vom „Oberfranken-Knutschfleck“ und „HK79“ schlägt im Forum der Bayreuther Tageszeitung Nordbayerischer Kurier vor, mit dem Logo besser „Hakle Feucht“ oder „Vita Cola“ zu bewerben. „Das bekommt ein Sechsjähriger hingeschmiert“, schreibt „primus“ und „spongebob“ nennt es einen „Skandal“, so viel Geld dafür auszugeben, wenn „gleichzeitig Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld gestrichen“ werden soll.

Auf den Punkt bringt es die Kritik von „Robert55“ mit seiner Frage: „Sind die Verantwortlichen noch bei Trost?“ Diese Frage muss sich jetzt vor allem die Staatssekretärin Melanie Huml stellen lassen.

Stephan Herbert Fuchs, Bayerische Staatszeitung
Es gibt nur ein Franken

Schlußbemerkung von mir M.T.:

Wie man in Zeiten von Rekordverschuldung – ich nenne nur Bayern LB -mit Steuergeldern umgeht, ist ein Skandal. Uns Franken speist man seit Jahren mit Brosamen ab, weil man es immer wieder versteht  die fränkische  Bevölkerung  vor jeder Wahl einzulullen. Wenn wir Franken jetzt nicht endlich aufwachen, dann wird Franken noch mehr in die Tiefe stürzen. Das es noch so gut aussieht, ist der Tüchtigkeit der Menschen hier in FRanken zu verdanken, nicht der Politik.

Nur zwei Beispiele von Großmannssucht die wir in FRanken in den nächsten Jahren mit auslöffeln werden müssen.

Zur Zeit wird in München die Olympiade 2018 geplant und vorbereitet. Die Bewerbung(kostet wahrscheinlich Millionen) läuft schon jetzt so, als wenn man die Zusage schon in der Tasche hätte. Wenn man dann den Zuschlag bekommt, dann kostet es ja nur  schlappe  3 Milliarden Euro. Natürlich wird der Speckgürtel Oberbayern dadurch noch mehr aufgebläht. Obwohl es auch in Oberbayern Widerstand gegen die Olympiade gibt, interessiert das die meisten der Politiker einen Kehricht. Das nennt man dann, näher am Volk(CSU).

Das ist aber noch nicht alles. Für weitere Milliarden wird ein neues S-Bahn Netz geplant. Braucht man ja auch, denn die Züge fahren ja nur in 10 Minuten Takt in alle Richtungen von München hinaus nach Oberbayern.

Wenn ich ins 30 km entfernte Nürnberg fahren will, habe ich eine einzige Möglichkeit am Tag mit dem Bus,  und benötigte dafür 3 Stunden Fahrt – und Wartezeit. Da sieht man die gleichen Lebensbedingungen die unsere Abgeordneten die letzten 50 Jahre für FRanken geschaffen haben. TOLL!

Unsere Dachmarke gilt für ganz Franken und kostet nichts, und hat sich seit Jahrhunderten bewährt.

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43. Dachmarke überflüssig wie ein Kropf

Sonntag, 16. Mai 2010 | Autor:

Frankenlied

 


 

Das Super LOGO der Super Oberfranken

Kosten 500.000.- Euro bezahlt nach Berlin

Das LOGO der Franken

Kosten Null Euro

Leserbrief

Nordbayerischen Kurier 21.04.2010
Berechtigter Weise ist dieser Tage das Kürzel FDP (= Westerwelle) für viele zum Reizwort geworden. Ungeachtet dessen muss man aber Herrn Nagel uneingeschränkt voll zustimmen, wenn er Herrn Wenning kritisiert, weil er 500.000 Euro sinnlos für eine „Dachmarke“ verschleudert hat.

Staffelberg

Das Hobby von Frau Huml und Herrn Wenning, eine Dachmarke Oberfranken zu entwickeln, ist genau so überflüssig und kleinkariert wie die letzte „Großtat“ des Amtsvorgängers Herrn Anger, der den Mittelpunkt von Oberfranken suchte und sogar fand. Über den Verein „Oberfranken Offensiv“ versuchen Huml und Wenning sogar damit unsere Schüler zu belästigen, die sicher sinnvolleres zu tun haben.

Was soll dieses fränkische Sektierertum überhaupt? Ist etwa Mainfranken mit seinen Heckenwirtschaften oder Mittelfranken mit seinem Schäuferla keine Genussregion? Unsere fränkische Lebensart ist in „Ober“-, „Unter“-, „Mittel“-, „Hoch“-Franken gleichermaßen sicht- und spürbar!

Wenn man schon Geld übrig hat, dann sollte endlich mal unter einem einheitlichen Frankenlogo für das Fichtelgebirge, die Fränkische Schweiz (die sind da schon weiter), den Frankenwald usw. eine ganzheitliche ordentliche Tourismuswerbung gemacht werden. Geworben wird mit fränkischer Lebensart und Kultur, also mit fränkischem Kellerbier, Frankenwein, Bratworscht, Klöß, Pressack, Staffelberg, Walberla, Ochsenkopf, mit Osterbrunnen und rot-weißen Maibäumen, mit dem Bamberger Domschatz….

Schwupp, da wären wir schon wieder bei der FDP. Denn den Domschatz rückt FDP-Minister Heubisch nicht raus. Und sein Fraktionschef Hacker aus Bayreuth ist in dieser Frage „FDP-mäßig“ im Landtag einfach umgefallen, sonst hätten wir ihn vielleicht schon.

Wenn wir natürlich weitermachen mit Bleaml-Alm, weiß-blau-gerauteten Tischdecken, Wittelsbacher Fahnen, Schmankerln, Haferln, Obatztn, Chiemsee-Trachten usw., dann sind wir ein viertklassiger Abklatsch und kein Original. Dann schaun sich die Leute natürlich lieber die Original-Seppl-Kultur in Oberbayern an und fahren an „Ober“-….Franken vorbei.

Joachim Kalb
Fränkischer Bund e.V.

 

 

Pressemitteilung vom 28.11.2010

 

Der Fränkische Bund e.V. fordert im Interesse des Steuerzahlers den Verein Oberfranken Offensiv auf, das ungeliebte Oberfrankenlogo zurückzunehmen und keine weiteren Mittel in die verschwenderische Kampagne zu stecken. Stattdessen soll der allseits akzeptierte und beliebte „Frankenrechen“ als Logo dienen sowie die Metropolregion Nürnberg / Franken nach Kräften unterstützt werden.

Die grundlose Abwahl von OB Starke (SPD) zeige einmal mehr, dass es sich bei o.g. Verein um eine CSU-nahe Organisation handle, was der Sache nicht dienlich sei, so der Vorstandssprecher des Fränkischen Bundes e.V., Joachim Kalb.

Wenn, wie von Frau MdL Gote festgestellt wurde, bereits 1 Million Euro für ein in der Öffentlichkeit massiv umstrittenes Logo und dessen „Verordnungsversuch“ ausgegeben wurden, muss dies ernsthafte Konsequenzen haben, so Kalb.

Oberfranken wird –wie Bayern – seit 60 Jahren von der CSU regiert und ist in dieser Zeit im innerbayerischen Vergleich völlig „abgestürzt“ und jetzt absolutes Schlusslicht in Bayern. Nun soll uns ausgerechnet ein CSU-naher Verein mit einem tausendfach überteuerten hässlichen Logo und einer diffusen Dachmarkenaktion nach vorne bringen? Mit diesem Dachmarkenrummel möchte man, so Kalb, nur von der traurigen Tatsache ablenken, dass man in München völlig abgemeldet und ohne jeglichen Einfluss auf die Tagespolitik ist. So traut man sich nicht einmal unsere größten Probleme wie den massiven Bevölkerungsschwund und die völlig verfehlte Strukturpolitik deutlich und hier für alle vernehmbar anzusprechen!

Wir vom Fränkischen Bund e.V. haben auch nicht vergessen, dass sich die Bambergerin Frau Huml am 15.2.2007 im Bayerischen Landtag, als es um die von uns beantragte Rückführung des Bamberger Domschatzes aus München ging, der Stimme enthalten hat. Quer durch die Parteien unterstützten damals u.a. auch der Bezirk unsere diesbezügliche Petition und Unterschriftenaktion (14.000 Unterschriften). Das sagt alles!

Im Übrigen zur Erinnerung: „Franken“ bedeutet seit jeh her: „die Freien“!

 

Joachim Kalb

 

 

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