7.Größere Bundesländer eine Intrige
Dienstag, 15. September 2009 | Autor: intern
Frankenlied
16 Bundesländer sind einfach zu viel?
(eine Analyse v.Manfred Hofmann)
Die Lügen und Intrigen
Von unterschiedlichen Seiten wird immer wieder die Forderung erhoben, die Zahl der Bundesländer müsste reduziert werden. So fordert etwa der in Coburg ansässige SPD Parlamentarier Carl – Christian Dressel in einem Interview mit dem ‘Fränkischen Tag vom 5.7.2007- 16 Bundesländer seien einfach zu viel. Es handle sich hier um ein ‘Relikt aus der Vergangenheit. “Besser wären acht Bundesländer”.
Stutzig macht an derartigen Vorstößen, dass regelmäßig eine sachlich nachvollziehbare Begründung fehlt. Eine Nachfrage bei Herrn Dressel, weshalb er denn gerade acht Bundesländer mit einer Durchschnittsbevölkerung von zehn Millionen Einwohnern fordert, ergibt dann auch dass er eine solche Begründung nicht liefern kann. Er verliert sich in Leerformeln und behauptet ein Zusammenschluss von Ländern würde dazu beitragen dass Verwaltungsaufwand reduziert wird.
Dass dies falsch ist ergibt sich aus im Internet veröffentlichten Daten des Statistischen Bundesamtes. Man muss hierzu lediglich den angegebenen Verwaltungsaufwand der Bundesländer durch die Zahl der Einwohner dividieren und siehe da:
Gerade die Bundesländer Baden-Württemberg (10 Mio. Einwohner) und Bayern (12 Mio. Einwohner) haben pro Einwohner einen besonders hohen Verwaltungsaufwand.
Wussten Sie schon, dass…der Verwaltungsaufwand in den zwei größten Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg pro Einwohner am höchsten ist. Der Deutsche neigt ja zum Nachplappern. Den Pseudoargumenten, mit denen möglichst große Einheiten gefordert werden, stehen die Nachteile gegenüber, die uns in Bayern täglich vorgeführt werden. Riesenländer werden zum Selbstzweck, die Bevölkerung wird manipuliert, die Stimme des Einzelnen zählt weniger, die Demokratie funktionier insgesamt schlechter.
Wussten Sie schon, dass…die Personalkosten pro Einwohner in Hessen nur halb so hoch sind wie in Bayern?
Klaus-Jürgen Matz der in seinem Buch „Länderneugliederung“ den deutschen Wunsch nach Schaffung möglichst großer Länder als eine „Obsession“ – also eine sachlich nicht begründete Zwangsvorstellung – bezeichnet weist denn auch nach, dass man in Deutschland nie versucht hat! Positive Effekte einer Neugliederung oder die daraus resultierenden Einsparpotentiale für die Öffentliche Hand wenigstens annähernd zu bestimmen. Die Gedankenlosigkeit mit der von vermeintlichen Experten Riesenbundesländer gefordert werden, ist beängstigend.
Der Deutsche neigt ja zum Nachplappern. Den Pseudoargumenten mit denen möglichst große Einheiten gefordert werden stehen die Nachteile gegenüber, die uns in Bayern täglich vorgeführt werden.
Riesenländer werden zum Selbstzweck, die Bevölkerung wird manipuliert, die Stimme des Einzelnen zählt weniger, die Demokratieverdrossenheit steigt und die Demokratie funktioniert insgesamt schlechter. Einfaches Regieren in großen Län-dern ohne Belästigungen durch die Bevölkerung. Ist es womöglich das, was sich einige wünschen?
Schlussfolgerung:
Durch die Schaffung immer größeren Staats – und Verwaltungsebenen wird die demokratische Mitbestimmung und Entscheidungsfindung eingeschränkt oder unmöglich gemacht. Hinzu kommt die Globalisierung der Märkte eingehend mit einem Strukturwandel der teilweise brutal auf die Lebensgewohnheiten der Menschen keine Rücksicht nimmt. Das demokratische Bewusstsein nimmt ab (geringe Wahlbeteiligung). Politikverdrossenheit durch eine Ohnmacht gegenüber politischen Entscheidungen sind die Folgen. Fehlendes Staatsbewusstsein und Radikalität machen sich breit. Die Menschen verlieren ihre Identität gegenüber Ihrer Region oder Heimat. Das sind nur einige Ursachen und Gründe warum die regionalen Mitbestimmungsrechte und Entscheidungsmöglichkeiten erweitert werden müssen.
Unser demokratisches Gemeinwesen hat festgefahrene verkrustete Strukturen. Um effektive Verwaltungen zu schaffen hat man immer größere Verwaltungsebenen geschaffen. Die dadurch erhofften Einsparungen sind ausgeblieben. Die in Bayern nach französischem Muster geschaffenen Bezirke nehmen keine Rücksicht auf die regionalen Eigenschaften und auf gewachsene Eigenarten und (fränkischen) landsmännischen Bewusstseins.
Die Entscheidungsmöglichkeiten der Bezirkstage sind eingeschränkt. Der Entfremdung der Bürgerinnen und Bürger gegenüber politischen Entscheidungen muss durch eine Regionalisierung der Entscheidungsebenen entgegen gewirkt werden.
Fränkische Belange in Berlin diskutiert
Joachim Kalb und Manfred Hofmann vom Landesvorstand waren dabei.
Von der Leopold-Kohr-Akademie in Salzburg in die Österreichische Botschaft zum Kulturforum Berlin wurden Manfred Hofmann und Joachim Kalb vom FB zu einem 2-tägigen Symposium unter dem Titel ‘Das menschliche Maß nach Leopold Kohr’ eingeladen. Eine außergewöhnliche Veranstaltung! Nicht nur hochrangig besetzt und auf hohem Niveau, sondern auch gewinnbringend für unsere Vereinsarbeit. Denn, wie wir alle wissen, setzen wir vom FB e.V. nicht nur blind und plump auf puren Patriotismus. Wir wollen z.B. unsere fränkischen Kulturgüter deswegen zurück, weil wir uns neben der kulturellen Bereicherung vor allem einen wirtschaftlichen Vorteil erhoffen. So haben sich z.B. die Besucherzahlen in Halberstadt vervielfacht, seit dort der Domschatz wieder ausgestellt ist. Das wäre auch in Bamberg so.
Viele von uns werden sich noch an den Tag der Franken 2003 auf der Giechburg er-innern. Dr. Günther Witzany von der Leopold-Kohr-Stiftung bereicherte damals unsere Vorstellungen von einem freien Franken enorm und gab uns gewissermaßen einen modernen philosophischen Hintergrund für unsere Arbeit. Ein ‘Wir in Franken’ Sonderheft wurde aufgelegt; es ist vergriffen und wird dieser Tage neu verlegt.
Nun, leider reicht der Platz in dieser WiF nicht aus, um den Verlauf der Veranstalt-ungen mit den vielfältigen Diskussionen auch nur annähernd wiederzugeben, wes-halb es bei ein paar grundsätzlichen Anmerkungen bleiben muss. Prof. Dr. Dr. Leopold Kohr (*1904, U1994) arbeitete als Journalist, Autor, Professor usw. in Salzburg, Spanien, Mexiko, Großbritannien, in den USA und in der Karibik. Er erhielt 1938 den Alternativen Nobelpreis. Er gilt als ‘Jahrtausendphilosoph’, weil seine Lehre auf den Erkenntnissen von Aristoteles gründet und weil er wesentliche Ent-wicklungen 40 Jahre voraussagte, beispielsweise den Untergang der Sowjetunion und das ‘verrückt spielen’ der einzigen noch verbliebenen Supermacht USA (Irak-Krieg).
Neues Interesse erregt seine Philosophie gegenwärtig im Zeitalter der Globalisier-ung mitsamt deren negativen Auswirkungen. Die Folgen des ungezügelten Wachs-tums führen zu immer schwerer zu lösenden Problemen, Maßlosigkeit führt zu Finanz-, Energie-, Ernährungs-, ökologischen, politischen- und militärischen Krisen usw.
Kohr fordert ‘die Rückkehr zum menschlichen Maß und ‘das Ende der Großen’. Dabei geht es vor allem auch um grundlegende Fragen wie einen bürger- und demokratie-freundlichen Staatsaufbau sowie die Rücksichtnahme auf Kleinbetriebe, Mittelstand und Regionen in der Wirtschaftspolitik. Der sog. ‘mainstream’ ändert sich in Deutsch-land und Österreich z.Zt. spürbar in diese Richtung!
Dies heißt für uns vom Fränkischen Bund e.V. wiederum: Wir liegen in unserem beharrlichen Kampf gegen den überkommenen altbayerischen Zentra-lismus, gegen Bevormundung und Benachteiligung, gegen die ‘mir-san-mir’-Hegemonie voll im Trend der Zeit. Äußere Anzeichen wie eine allerorten sichtbare Vervielfachung der Frankenfahnen oder die verstärkten Angebote aus der Region, ein verstärktes Regionalbewußtsein in unserem Frankenland, sind unübersehbar, oder?
Joachim Kalb




