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58. Tag der Franken 2010 in Kulmbach wird von der CSU missbraucht

Donnerstag, 1. Juli 2010 | Autor:

Frankenlied

 


 

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Ein Festtag entzweit die Parteien
Von Melitta Burger

Frankenpost und Nordbayerischer Kurier 03.02.2010

Tag der Franken | Im Vorfeld der Feierlichkeiten im Juli gehen die Auseinandersetzungen weiter. Jetzt schaltet sich auch noch der Fränkische Bund mit harschen Worten in die Debatten ein.

Kulmbach – Der Streit um den Tag der Franken geht in die nächste Runde:

 

Vom Fränkischen Bund kommt harsche Kritik an der Informationspolitik der Stadt Kulmbach und an der Programmgestaltung. Bezirksrat Wolfgang Hoderlein (SPD) bemängelt nicht nur die Information durch die Stadt Kulmbach, sondern stellt auch in Frage, ob denn die Finanzierung des großen Frankenfests Anfang Juli in Kulmbach überhaupt schon gesichert sei.

Oberfrankenstiftung stellt Förderung in Aussicht
Laut Hoderlein habe bisher die Stadt Kulmbach 50 000 Euro im Haushalt eingeplant, der Landkreis gehe von etwa 25 000 Euro aus und der Bezirk habe seine Beteiligung auf 24 000 Euro „gedeckelt“. Bei Kosten von derzeit geplanten 211 000 müssten die Oberfrankenstiftung und auch der Freistaat Bayern ordentlich zuschießen, sagt Hoderlein.

 

Für den Vorsitzenden der SPD-Bezirkstagsfraktion und Kulmbacher Kreisrat ist das ein Grund zur Kritik: Man könne nicht ein Programm fest auf die Beine stellen, so lange die Finanzierung nicht gesichert sei. Nachdem aber insgesamt für derzeit 125 000 Euro noch keine Zusage vorliege, wertet Hoderlein zumindest kritisch.

Eckhard Wiltsch, Geschäftsführer der Oberfrankenstiftung, bestätigte auf Anfrage, dass von der Stadt Kulmbach bis heute kein Antrag auf einen Zuschuss für den Tag der Franken vorliege. Allerdings, so Wiltsch, tage der Stiftungsrat das nächstet Mal erst am 23. Februar und bis dahin könne ein solcher Antrag noch eingehen.

Grundsätzlich sieht der Chef der Stiftung die Förderung eines „Fränkischen Großereignisses in Oberfranken“ durchaus als so bedeutsam an, dass er sich eine Zustimmung des Stiftungsrats vorstellen kann. „Weil wir ja auch wissen, dass die oberfränkischen Kommunen derzeit Not leiden.“

Oberbürgermeister Henry Schramm will keine weitere Stellung zu dem Thema abgeben, wegen dem es zu einem heftigen Streit zwischen ihm und dem SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzenden der SPD, Ingo Lehmann, gekommen war. Nur einen Satz ließ sich der OB entlocken: „Das wird bestimmt ein sehr schönes Wochenende.“

Fränkischer Bund übt Kritik an der Programmplanung

Davon ist der Fränkische Bund bis jetzt keineswegs überzeugt. Im Namen des Vereins rügt Vorstandsmitglied Joachim Kalb ausdrücklich die Informationspolitik der Stadt Kulmbach und des Bezirkstagspräsidenten im Vorfeld der Feiern zum Tag der Franken. Schon im Oktober 2009 habe der Fränkische Bund höflich beim Bezirkstagspräsidenten und den Fraktionsvorsitzenden des Bezirkstag nachgefragt, was denn nun für die Feier im Juli in Kulmbach konkret geplant sei und habe auch Unterstützung angeboten. Allerdings habe von allen Angesprochenen als einziger Wolfgang Hoderlein mit umfangreichen Vorschlägen geantwortet. Der Bayreuther Oberbürgermeister Dr. Hohl habe ein „parteipolitisch gefärbtes“ Antwortschreiben geschickt. Alle anderen seien dem Verein bis heute eine Antwort schuldig geblieben.

Der Fränkische Bund übt in einer Stellungnahme deutlich Kritik an vielen Punkten aus dem Bereich der Programmgestaltung: Alle Vereine hätten bereits im November/Dezember ihre jeweilige Jahresplanung für 2010 abgeschlossen. Wenn man aber beispielsweise den längsten Kerwa-Umzug der Welt durchführen wolle, sei es völlig unverständlich, dass Vereine aus ganz Franken vorher nicht Bescheid wüssten und deshalb wohl auch Termine nicht frei halten könnten.

Ärgerlich ist Joachim Kalb darüber, warum gerade fränkische Verbände, wie der Fränkische Bund, FAG oder der Frankenbund im Vorfeld diesmal nicht eingebunden worden seien. Und auch die Tatsache, dass als Festredner Ministerpräsident Horst Seehofer angefragt sei, will der Fränkische Bund so nicht hinnehmen: „Beim letzten Tag der Franken in Bad Windsheim wurde von Herrn Seehofer der Tag als Wahlkampfauftritt peinlich missbraucht.“ Joachim Kalb hält es deshalb für besser, Landtagspräsidentin Barbara Stamm als Hauptrednerin einzuladen.

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Eine klare Absage an ein teures Festbankett für „Geladene“

Klare Worte auch zu einem möglichen Festakt: „Wir lehnen ein teures Bankett im Rahmen eines Empfangs von etwa 350 Ehrengästen wie im letzten Jahr vehement ab. Vom Steuerzahler finanziertes Essen und Trinken für viele meist CSU-nahe Parteipolitiker und häufig auch Leute, die mit fränkischen Interessen nichts am Hut haben: Nein danke!“

Eine weitere Forderung: Die Frankenfahne solle an diesem Festwochenende uneingeschränkt wehen dürfen – auch auf der Plassenburg. „Alles andere wäre am Tag der Franken unerträglich und für die Bevölkerung demütigend.“

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„Einfach 50 000 Euro in den Haushalt eingestellt“

Manöverkritik | Bezirksrat Wolfgang Hoderlein spricht von einer bisher nicht gesicherten Finanzierung für das Fest. Kulmbach – Er bezeichnet sich selbst als den „Vater des Tags der Franken“. Bezirksrat Wolfgang Hoderlein und überzeugter Streiter für die „Fränkische Sache“ war es, der angeregt hatte, das große Fest in diesem Jahr nach Kulmbach zu vergeben. Doch jetzt ist es im Vorfeld zu Unstimmigkeiten vor allem zwischen dem Kulmbacher SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzenden Ingo Lehmann und Oberbürgermeister Henry Schramm gekommen.

Herr Hoderlein, als Bezirks- und Kreisrat sind Sie gleich zweifach in die Vorbereitungen für den Tag der Franken eingebunden.
Eingebunden? Was heißt eingebunden? Am 1. September 2009 gab es eine Informationsveranstaltung für Bezirks-, Kreistags- und Stadtratsfraktionen. Dort wurden erste Gedanken zur Durchführung vorgestellt. Kein genauer Ablaufplan, keine präzise Finanzierung. Dann gab es im November im Wirtschaftsausschuss des Kreistages eine Info, die schon etwas präziser war. Aber auch da lag weder ein Ablauf noch ein genauer Finanzierungsplan vor. Einen wirklichen Programmplan mit bezifferten Kosten habe ich als Fraktionsvorsitzender im Bezirkstag erstmals vergangenen Donnerstag gesehen.

Wie kommt der Bezirk dazu, das vorzulegen, wo es doch noch nicht einmal in der Stadt eine Info gibt? Der Bezirkstagspräsident wollte ein Gespräch mit den drei Fraktionsvorsitzendern und wollte dazu Themenvorschläge haben. Ich habe unter anderem den Tag der Franken vorgeschlagen und dazu hat der Bezirk den drei Fraktionen unter anderem eine Finanzierungsver-einbarung zwischen Bezirk, Stadt und Kreis vorgelegt.

Darf man neugierig sein? Wie sieht die aus?

Dieser Entwurf sagt, dass nach dem Konzept, das ich jetzt erstmals gesehen habe, Gesamtkosten von etwa 211 000 Euro zu erwarten sind. Man kalkuliert mit Zuschüssen vom Freistaat Bayern und der Oberfranken-stiftung, die zusammen mehr als die Hälfte dieser Kosten übernehmen sollen. Die restlichen ungedeckten Kosten sollen dann zwischen Stadt, Kreis und Bezirk aufgeteilt werden.

Was heißt das konkret?

Wir waren übereinstimmend der Auffassung, dass der Bezirk seinen Beitrag bei 24 000 Euro „deckeln“ sollte. Das bedeutet aber, dass die erhofften Zuschüsse auf jeden Fall fließen müssen, sonst reicht das Geld nicht? Ja logisch! Und weiter? Das fragen Sie besser die, die eine solche Finanzierung mit einer solchen Erwartung aufgestellt haben.

Aber das heißt doch, als der Stadtrat von Kulmbach im Dezember 2009 seinen Haushalt verabschiedet hat, konnten die Stadträte gar nicht wissen, ob die verabschiedete Finanzierung überhaupt zum Tragen kommt? Nach meiner Kenntnis lag den Stadträten im Dezember weder ein Programmplan noch ein Finanzierungsplan vor. Man hat wohl einfach 50 000 Euro angenommen und die dann in den Haushaltsplan eingestellt.

Das Fest hängt also stark von Zuschüssen des Freistaats und noch mehr von der Oberfrankenstiftung ab. Was passiert, wenn die nicht in erhoffter Höhe kommen? Das ist wieder eine Frage, die an andere als mich zu richten ist. In meiner persönlichen Vorstellung gilt: Erst wenn ich eine gesicherte Finanzierung für ein Projekt habe, kann ich auch ein festes Programm machen. Ist meine Finanzierung nicht gesichert, muss ich das Programm abspecken und dem tatsächlich gesicherten Finanzen anpassen. Die sind nach Stand der Dinge bis heute 50 000 Euro von der Stadt, 24 000 vom Bezirk und 25 000 vom Kreis.

Wer hat denn nun im Streit zwischen Oberbürgermeister Henry Schramm und Ingo Lehmann aus Ihrer Sicht Recht? Der Sachverhalt ergibt sich aus dem, was ich bisher Gesagten. Darüber hinaus gilt: Herr Schramm hat nach der ersten Informationsveranstaltung vom 1. September 2009 bis zur Haushaltsverabschiedung Anfang Dezember weder einen Programmplan noch einen Finanzierungsplan vorlegen können.

Der Stadtrat als solcher war bereit, ohne präzise Grundlagen 50 000 Euro zur Verfügung zu stellen. Beide Vorgänge haben eine gewisse Qualität und sprechen eigentlich für sich selbst.

Das Gespräch führte Melitta Burger

 

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Thema: Tag der Franken

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Ein Kommentar

  1. […] Der Tag der Franken ist noch nicht das, was man sich als echter Franken darunter vorstellt. Sie fragen jetzt vielleicht warum. Ganz einfach: Es gibt nur ein Franken. Aber Bayern hat durch viele Machenschaften – heute noch so – Franken verraten und verkauft. […]

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