404. Neuzuschnitt Bundesländer
Freitag, 15. Mai 2026 | Autor: intern
Frankenlied
Liebe Blogbesucher,
wieder einmal kommt das Thema Neuordnung der Bundesländer an die Oberfläche. Es wäre wirklich an der Zeit hier einmal eine Reformation durchzuführen, denn die derzeitige Konstellation ist nicht mehr zeitgemäß.
Ich frage mich schon viele Jahre, wofür man ein Bundesland Berlin, Hamburg und Bremen braucht. Es sind verlustreiche und bürokratische Einrichtungen die von den starken Bundesländern am Leben erhalten werden. Darum, weg damit. Unsere sogenannten Volksvertreter reden seit Jahrzehnten über Bürokratismus Abbau und passieren tun nichts.
Den Vorschlag des Fränkischen Bundes finde ich sehr gut und durchdacht. Leider sind zurzeit nicht die richtigen Entscheider an den entsprechenden Schaltzentralen. Aber, wir geben die Hoffnung nicht auf.
Lesen sie mal was der Fränkische Bund für einen guten Vorschlag dazu gemacht hat.
Ich bedanke mich bei Martin Truckenbrodt 3. Vorsitzender für die Genehmigung zur Veröffentlichung hier in meinen Blog.
Einheitlich etwa fünf bis zehn Millionen Einwohner
Der Verein Fränkischer Bund wird keine eigene losgelöste Initiative zur Schaffung eines Bundeslandes Franken mehr starten. Er spricht sich stattdessen grundsätzlich für eine bundesweite Neugliederung des Bundesgebietes aus. Der 1990 gegründete Verein legt sich hier nicht auf einen konkreten Neugliederungsvorschlag fest, bewirbt jedoch einen Vorschlag seines 3. Vorsitzenden als gut geeignete Diskussionsgrundlage.
Martin Truckenbrodt (Landkreis Sonneberg) hat vor etwa zwölf Jahren einen Vorschlag ausgearbeitet, welcher sich vorwiegend an kulturräumlichen und damit an historisch gewachsenen Strukturen orientiert. Das Ergebnis mit insgesamt elf neuen Bundesländern steht sehr im Einklang mit den heutigen Europäischen Wirtschaftsräumen der Metropolregionen Deutschlands. Territoriale Veränderungen seit Beginn der Neuzeit werden mit dieser Vorgehensweise nicht berücksichtigt. Zweite entscheidende Vorgabe für den Neuzuschnitt der Bundesländer ist, dass diese einheitlich etwa fünf bis zehn Millionen Einwohner haben müssen. Hier hat er, genauso wie der Fränkische Bund, das Europa der Regionen im Blick.
Sollte es eine bundesweite direktdemokratische Initiative unter Anwendung von Artikel 29 des Grundgesetzes für eine solche Föderalismus- und Verwaltungsreform geben, könnte sich diese um folgende Veränderungen für den Grobzuschnitt bemühen:
1. Aus dem Norden Sachsen-Anhalts und dem Südosten Niedersachsens wird ein neues Bundesland gebildet.
2. Aus dem verbleibenden Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein wird ein neues Bundesland gebildet.
3.Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg bilden ein neues Bundesland.
4. Nordrhein-Westfalen wird anhand der Landesverbände Rheinland und Westfalen-Lippe in zwei Bundesländer geteilt.
5. Rheinland-Pfalz und Saarland fusionieren.
6. Die Landkreise des Wirtschaftsraumes Heilbronn-Franken (Baden-Württemberg), die Planungsregion Südwestthüringen (Thüringen), und die drei fränkischen Regierungsbezirke des Freistaats Bayern bilden ein neues Bundesland.
7. Das verbleibende Bundesland Baden-Württemberg wird um den Regierungsbezirk Schwaben des Freistaats Bayern erweitert.
8. Der Süden Sachsen-Anhalts, der Freistaat Sachsen und der verbleibende Freistaat Thüringen bilden ein gemeinsames Bundesland.
Der Fränkische Bund alleine ist jedoch als Initiator ungeeignet. Ein Feinschliff der Grobstruktur in den Randbereichen dieser neuen Bundesländer im zweiten Schritt soll dort vor Ort in den betreffenden Kommunen ebenfalls selbstbestimmt und direktdemokratisch über Bürgerbefragungen oder Bürgerentscheide erfolgen. Ein solches Projekt würde die Demokratie und das Vertrauen in das System deutlich stärken. Es wäre auch ein gutes Argument für die Einführung eines regulären bundesweiten Volksentscheides als naturgemäßes Regulativ zur Politik. Die Namen der neugegliederten Bundesländer und die Festlegung der Landeshauptstädte entscheiden dann verbindlich deren Landtage.
Weitere Informationen insbesondere zum Einsparpotential und zur grundsätzlichen Herangehensweise finden sich auf der privaten Webseite von Martin Truckenbrodt unter: https://www.ig-neugliederung.de Materialien dieser Webseite können frei verwendet werden.
Eine interessante Analyse von Manfred Hofmann möchte ich hier noch zur Kenntnis geben.
Die Lügen und Intrigen
16 Bundesländer sind einfach zu viel? (eine Analyse v.Manfred Hofmann)
Von unterschiedlichen Seiten wird immer wieder die Forderung erhoben, die Zahl der Bundesländer müsste reduziert werden. So fordert etwa der in Coburg ansässige SPD Parlamentarier Carl – Christian Dressel in einem Interview mit dem ‘Fränkischen Tag vom 5.7.2007- 16 Bundesländer seien einfach zu viel. Es handle sich hier um ein ‘Relikt aus der Vergangenheit. “Besser wären acht Bundesländer”. Stutzig macht an derartigen Vorstößen, dass regelmäßig eine sachlich nachvollziehbare Begründung fehlt. Eine Nachfrage bei Herrn Dressel, weshalb er denn gerade acht Bundesländer mit einer Durchschnittsbevölkerung von zehn Millionen Einwohnern fordert, ergibt dann auch dass er eine solche Begründung nicht liefern kann. Er verliert sich in Leerformeln und behauptet ein Zusammenschluss von Ländern würde dazu beitragen dass Verwaltungsaufwand reduziert wird.
Dass dies falsch ist ergibt sich aus im Internet veröffentlichten Daten des Statistischen Bundesamtes. Man muss hierzu lediglich den angegebenen Verwaltungsaufwand der Bundesländer durch die Zahl der Einwohner dividieren und siehe da: gerade die Bundesländer Baden-Württemberg (10 Mio. Einwohner) und Bayern (12 Mio. Einwohner) haben pro Einwohner einen besonders hohen Verwaltungsaufwand.
Klaus-Jürgen Matz der in seinem Buch „Länderneugliederung“ den deutschen Wunsch nach Schaffung möglichst großer Länder als eine „Obsession“ – also eine sachlich nicht begründete Zwangsvorstellung – bezeichnet weist denn auch nach, dass man in Deutschland nie versucht ha! Positive Effekte einer Neugliederung oder die daraus resultierenden Einsparpotentiale für die Öffentliche Hand wenigstens annähernd zu bestimmen. Die Gedankenlosigkeit mit der von vermeintlichen Experten Riesenbundesländer gefordert werden, ist beängstigend.
Der Deutsche neigt ja zum Nachplappern. Den Pseudoargumenten mit denen möglichst große Einheiten gefordert werden stehen die Nachteile gegenüber, die uns in Bayern täglich vorgeführt werden. Riesenländer werden zum Selbstzweck, die Bevölkerung wird manipuliert, die Stimme des Einzelnen zählt weniger, die Demokratieverdrossenheit steigt und die Demokratie funktioniert insgesamt schlechter. Einfaches Regieren in großen Ländern ohne Belästigungen durch die Bevölkerung. Ist es womöglich das, was sich einige wünschen?
Schlussfolgerung:
Durch die Schaffung immer größeren Staats – und Verwaltungsebenen wird die demokratische Mitbestimmung und Entscheidungsfindung eingeschränkt oder unmöglich gemacht. Hinzu kommt die Globalisierung der Märkte eingehend mit einem Strukturwandel der teilweise brutal auf die Lebensgewohnheiten der Menschen keine Rücksicht nimmt. Das demokratische Bewusstsein nimmt ab (geringe Wahlbeteiligung). Politikverdrossenheit durch eine Ohnmacht gegenüber politischen Entscheidungen sind die Folgen. Fehlendes Staatsbewusstsein und Radikalität machen sich breit. Die Menschen verlieren ihre Identität gegenüber Ihrer Region oder Heimat. Das sind nur einige Ursachen und Gründe warum die regionalen Mitbestimmungsrechte und Entscheidungsmöglichkeiten erweitert werden müssen.
Unser demokratisches Gemeinwesen hat festgefahrene verkrustete Strukturen. Um effektive Verwaltungen zu schaffen hat man immer größere Verwaltungsebenen geschaffen. Die dadurch erhofften Einsparungen sind ausgeblieben. Die in Bayern nach französischem Muster geschaffenen Bezirke nehmen keine Rücksicht auf die regionalen Eigenschaften und auf gewachsene Eigenarten und (fränkischen) landsmännischen Bewusstseins. Die Entscheidungsmöglichkeiten der Bezirkstage sind eingeschränkt. Der Entfremdung der Bürgerinnen und Bürger gegenüber politischen Entscheidungen muss durch eine Regionalisierung der Entscheidungsebenen entgegen gewirkt werden.
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